Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0330/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0333/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0335/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 7.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0096/XIX  
Ö 7.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten
0097/XIX-03  
Ö 7.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten
0097/XIX-04  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-05  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 7.10  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger
0120/XIX  
Ö 7.11  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!
0133/XIX  
Ö 7.12  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen (Zwischenbericht)
0180/XIX-01  
Ö 7.13  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt
0193/XIX  
Ö 7.14  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!
0213/XIX-01  
Ö 7.15  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten
0241/XIX  
Ö 7.16  
Wappen für den Ortsteil Borsigwalde
Enthält Anlagen
0317/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Entwicklung der Schülerzahlen in Reinickendorf
0318/XIX  
Ö 8.1.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft
0318/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche
1282/XVIII  
Ö 10.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
Ö 10.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 10.5  
Autorenlesefonds
0248/XIX  
Ö 10.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 10.7  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 10.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (als Empfehlung)

   
    08.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0266/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuberechnung von Stundenzuweisungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtagsgrundschule (VHG) die Betreuungsstunden mit und am Kind zahlenmäßig zuverlässig den Kindern zugute kommen. Die "reinen" Verwaltungsaufgaben sind getrennt von der pädagogischen, erzieherischen Arbeit mit mindestens 4 Wochenstunden auszuweisen. Zu den Verwaltungsaufgaben gehören unter anderem Eltern- und Gremienarbeit, Koordinierungs- und kooperierende Arbeiten.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuberechnung von Stundenzuweisungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtagsgrundschule (VHG) und dem Hort die Betreuungsstunden mit und am Kind zahlenmäßig zuverlässig den Kindern zugute kommen. Die "reinen" Verwaltungsaufgaben sind getrennt von der pädagogischen, erzieherischen Arbeit mit mindestens 4 Wochenstunden auszuweisen. Zu den Verwaltungsaufgaben gehören unter anderem Eltern- und Gremienarbeit, Koordinierungs- und kooperierende Arbeiten.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme    als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuberechnung von Stundenzuweisungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtagsgrundschule (VHG) und dem Hort die Betreuungsstunden mit und am Kind zahlenmäßig zuverlässig den Kindern zugute kommen. Die „reinen“ Verwaltungsaufgaben sind getrennt von der pädagogischen, erzieherischen Arbeit mit mindestens 4 Wochenstunden auszuweisen. Zu den Verwaltungsaufgaben gehören unter anderem Eltern- und Gremienarbeit, Koordinierungs- und kooperierende Arbeiten.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.9  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze
0267/XIX  
Ö 10.10  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 10.11  
Fußgängersicherheit in Heiligensee
0280/XIX  
Ö 10.12  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!
0299/XIX  
Ö 10.13  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 10.14  
Gebäude Heiligensee-Grundschule
0308/XIX  
Ö 10.15  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf
0309/XIX  
Ö 10.16  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren
0316/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten
0326/XIX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradbeauftragter
0327/XIX  
Ö 12.3  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
0321/XIX  
Ö 12.4  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23
0322/XIX  
Ö 12.5  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule
0328/XIX  
Ö 12.6  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen
0319/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg
0323/XIX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm
0324/XIX  
Ö 12.9  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule
0332/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren
0325/XIX  
Ö 13.2  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG
0329/XIX  
Ö 13.3  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie
0334/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen