Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0330/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0333/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0335/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 7.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0096/XIX  
Ö 7.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten
0097/XIX-03  
Ö 7.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten
0097/XIX-04  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-05  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 7.10  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger
0120/XIX  
Ö 7.11  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!
0133/XIX  
Ö 7.12  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen (Zwischenbericht)
0180/XIX-01  
Ö 7.13  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt
0193/XIX  
Ö 7.14  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!
0213/XIX-01  
Ö 7.15  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten
0241/XIX  
Ö 7.16  
Wappen für den Ortsteil Borsigwalde
Enthält Anlagen
0317/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Entwicklung der Schülerzahlen in Reinickendorf
0318/XIX  
Ö 8.1.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft
0318/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche
1282/XVIII  
Ö 10.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

   
    20.09.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0173/XIX – als Ersuchen in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0173/XIX - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

 

 

 

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

 

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    12.06.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht - Drucksache Nr. 0173/XIX - zur Kenntnis.

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 10.5  
Autorenlesefonds
0248/XIX  
Ö 10.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 10.7  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 10.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 10.9  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze
0267/XIX  
Ö 10.10  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 10.11  
Fußgängersicherheit in Heiligensee
0280/XIX  
Ö 10.12  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!
0299/XIX  
Ö 10.13  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 10.14  
Gebäude Heiligensee-Grundschule
0308/XIX  
Ö 10.15  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf
0309/XIX  
Ö 10.16  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren
0316/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten
0326/XIX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradbeauftragter
0327/XIX  
Ö 12.3  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
0321/XIX  
Ö 12.4  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23
0322/XIX  
Ö 12.5  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule
0328/XIX  
Ö 12.6  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen
0319/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg
0323/XIX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm
0324/XIX  
Ö 12.9  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule
0332/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren
0325/XIX  
Ö 13.2  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG
0329/XIX  
Ö 13.3  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie
0334/XIX  
               
 
 

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