Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.12.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0330/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0333/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0335/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 7.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0096/XIX  
Ö 7.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten  
0097/XIX-03  
Ö 7.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten  
0097/XIX-04  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-05  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 7.10  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
Ö 7.11  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!
0133/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.1.24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    26.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0133/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.

 

 

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0133/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.12  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen (Zwischenbericht)
0180/XIX-01  
Ö 7.13  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt  
0193/XIX  
Ö 7.14  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!  
0213/XIX-01  
Ö 7.15  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten  
0241/XIX  
Ö 7.16  
Wappen für den Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0317/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklung der Schülerzahlen in Reinickendorf  
0318/XIX  
Ö 8.1.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft  
0318/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche  
1282/XVIII  
Ö 10.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
Ö 10.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 10.5  
Autorenlesefonds  
0248/XIX  
Ö 10.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 10.7  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 10.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 10.9  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze  
0267/XIX  
Ö 10.10  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 10.11  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
Ö 10.12  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!  
0299/XIX  
Ö 10.13  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 10.14  
Gebäude Heiligensee-Grundschule  
0308/XIX  
Ö 10.15  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf  
0309/XIX  
Ö 10.16  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren  
0316/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
0326/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes  
0320/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradbeauftragter  
0327/XIX  
Ö 12.3  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen  
0321/XIX  
Ö 12.4  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23  
0322/XIX  
Ö 12.5  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule  
0328/XIX  
Ö 12.6  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen  
0319/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg  
0323/XIX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm  
0324/XIX  
Ö 12.9  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule  
0332/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 13.2  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG  
0329/XIX  
Ö 13.3  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie  
0334/XIX  
                 
 
 

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