Tagesordnung - 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 5 14.BVV.docx
Einwohnerfrage Nr. 5 14.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 6 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 7 14.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 8 14.BVV.docx
Beantwortung Einwohneranfrage Nr. 8
Einwohneranfrage Nr. 9 14.BVV
Beantwortung Einwohneranfrage Nr. 9
14 BVV Tagesordnung Konsensliste 26 04 2023.pdf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Gelände des ehemaligen Tiefbaukombinats zwischen Heinersdorf und Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0625  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
IX-0619  
Ö 1.9  
Wahl einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
IX-0616  
Ö 1.10  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
Enthält Anlagen
IX-0615  
Ö 1.11  
Würdigung der Widerstandsgruppe Marianne und Herbert Baum im neuen Wohngebiet "Blankenburger Süden"  
Enthält Anlagen
IX-0234  
Ö 1.12  
Denkmalschutz für die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn  
Enthält Anlagen
IX-0265  
Ö 1.13  
Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 1.14  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 1.15  
Ein dringend benötigtes Sportfeld für den Paul-Zobel-Sportplatz
Enthält Anlagen
IX-0346  
Ö 1.16  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen!  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 1.17  
Entwicklung des Volksparks Prenzlauer Berg vorbereiten – wächst das Blumenviertel?  
Enthält Anlagen
IX-0394  
Ö 1.18  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 1.19  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 1.20  
Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE
Enthält Anlagen
IX-0410  
Ö 1.21  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern
Enthält Anlagen
IX-0430  
Ö 1.22  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 1.23  
Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen
Enthält Anlagen
IX-0439  
Ö 1.24  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 1.25  
Mehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0463  
Ö 1.26  
Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0465  
Ö 1.27  
Einführung und Nutzung des DiFü (DsiN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0469  
Ö 1.28  
Sicherheit durch Eindeutigkeit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Storkower Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0470  
Ö 1.29  
Aufforstung von Straßenbäumen aus dem Ausgleichsfond der Ersatzmaßnahmen gefällter Bäume  
Enthält Anlagen
IX-0476  
Ö 1.30  
Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße im Ortsteil Karow verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0479  
Ö 1.31  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Bucher Straße  
Enthält Anlagen
IX-0484  
Ö 1.32  
Beleuchtung zwischen Bahnhof Buch und der Panke reparieren  
Enthält Anlagen
IX-0487  
Ö 1.33  
Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 1.34  
Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 1.35  
Unterstellmöglichkeiten für den Volkspark Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0528  
Ö 1.36  
Bäume versetzen - Tree-Moving in Pankow praktizieren  
Enthält Anlagen
IX-0533  
Ö 1.37  
Gemeinschaftsgärten in Pankow unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0620  
Ö 1.38  
Gymnasium am Europasportpark: Ist das Technische Finanzamt ein Ausweichstandort?!  
Enthält Anlagen
IX-0617  
Ö 1.39  
Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern  
Enthält Anlagen
IX-0612  
Ö 1.40  
Mitarbeit der FDP-Verordneten in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0614  
Ö 1.41  
Besuch des Amtshauses Buchholz für Menschen mit Gehbehinderungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0621  
Ö 1.42  
Beschilderung im Fußgängertunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
IX-0618  
Ö 1.43  
Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern  
Enthält Anlagen
IX-0608  
Ö 1.44  
Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0609  
Ö 1.45  
Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen  
Enthält Anlagen
IX-0607  
Ö 1.46  
Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0613  
Ö 1.47  
Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen  
Enthält Anlagen
IX-0611  
Ö 1.48  
Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0610  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.4  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.5  
Jugendspielflächen - Sicherung und Sanierung ausgewählter Standorte  
Enthält Anlagen
VII-1057  
Ö 2.6  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 2.7  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.8  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.9  
Aufstellung von Mülleimern für das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VIII-0451  
Ö 2.10  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.11  
Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune«
Enthält Anlagen
VIII-0566  
Ö 2.12  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.13  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.14  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.15  
Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.16  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.17  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 2.18  
Sicherung und Wiederaufbau der Erbbegräbnisstätten auf dem Friedhof in Französisch Buchholz IX  
Enthält Anlagen
VIII-1318  
Ö 2.19  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.20  
Einführung eines Bürgerinnenhaushalts für Pankow ab 2021
Enthält Anlagen
VIII-1378  
Ö 2.21  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 2.22  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 2.23  
Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 2.24  
Beteiligung im B-Plan-Verfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1578  
Ö 2.25  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.26  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 2.27  
Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter!
Enthält Anlagen
IX-0205  
Ö 2.28  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.29  
Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
IX-0224  
Ö 2.30  
Die Pistoriusstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 2.31  
Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR
Enthält Anlagen
IX-0245  
Ö 2.32  
Sauberkeit neben den Gleisen im Prenzlauer Berg herstellen – DB Netz AG verpflichten!  
Enthält Anlagen
IX-0248  
Ö 2.33  
Erhalt von Bäumen in Planungsgrundlagen verankern
Enthält Anlagen
IX-0262  
Ö 2.34  
Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 2.35  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.36  
Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben – Rahmenbedingungen klären  
Enthält Anlagen
IX-0290  
Ö 2.37  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 2.38  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 2.39  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 2.40  
IX-0382 VzK13/ZB - Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!      
Ö 2.40.1  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 2.41  
Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden  
Enthält Anlagen
IX-0383  
Ö 2.42  
Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 2.43  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 2.44  
Ein Kontingent an Schutzplätzen für von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern bei allen landeseigenen Neubauprojekten festlegen!  
Enthält Anlagen
IX-0442  
Ö 2.45  
IX-0444 VzK13/ZB - Pankow sicher durch die Krise - Energie- und Energieschuldenberatungsangebote ausweiten!      
Ö 2.45.1  
Pankow sicher durch die Krise - Energie- und Energieschuldenberatungsangebote ausweiten!  
Enthält Anlagen
IX-0444  
Ö 2.46  
Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 2.47  
Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.48  
Kinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0490  
Ö 2.49  
Ein Gebäude, drei Häuser, 20 Familien – bedroht von Verdrängung im Sozialen Erhaltungsgebiet Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0502  
Ö 2.50  
Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln  
Enthält Anlagen
IX-0505  
Ö 2.51  
Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
IX-0507  
Ö 2.52  
Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
IX-0508  
Ö 2.53  
Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0519  
Ö 2.54  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.55  
“Tempo 30” auf der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
IX-0526  
Ö 2.56  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Riwne  
Enthält Anlagen
IX-0537  
Ö 2.57  
Stellungnahme des Bezirksamtes Pankow von Berlin zum Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren „Nachnutzung ehem. Rangierbahnhof Pankow“ lfd. Nr. 05/16 im Rahmen der Beteiligung der Behörden im Zeitraum 12.09.2022 — 14.10.2022 gemäß § 4 a Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
IX-0585  
Ö 2.58  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Inf-rastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
IX-0586  
Ö 2.59  
Benennung der Mitglieder des Klimarates  
Enthält Anlagen
IX-0591  
Ö 2.60  
Rahmenplan „Alte Schäferei“ im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0592  
Ö 2.61  
Standort für eine Oberschule — Gymnasium oder Integrierte Sekundarschule (ISS) — auf dem Vorhabengelände „Pankower Tor“  
Enthält Anlagen
IX-0602  
Ö 2.62  
Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds der Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0603  
Ö 2.63  
Änderung des Schulnamens, derzeit „48. Grundschule“ in „Maria-Leo-Grundschule“ in Pankow, Conrad-Blenkle-Str. 20, 10407 Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0604  
Ö 2.64  
Bebauungsplan 3-84 „Georgen-Parochial-Friedhof III, Weißensee“ — Einschränkung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
IX-0605  
Ö 2.65  
Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0606  
Ö 2.66  
Verteilung der bisher nicht verplanten Mittel des Netzwerks der Wärme  
Enthält Anlagen
IX-0622  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (vertraulich)      
N 3.2     (vertraulich)      
               
 
 

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