Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Drogenpolitik in Neukölln  
Enthält Anlagen
0783/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Hassbotschaften gegen Mitarbeiter des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0795/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 5.2  
Ombudsperson für die ehrenamtliche Schlichtungsstelle Jobcenter Berlin Neukölln  
Enthält Anlagen
0779/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 7.2  
Wahl zur/m Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
Ö 7.3  
Wahl zur/m stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0804/XXI  
Ö 7.4  
Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 7.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0780/XXI  
Ö 7.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0781/XXI  
Ö 7.7  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Der 03. Mai 2023 in der Evangelischen Schule Neukölln  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 8.2  
Sachstand altes C&A-Gebäude  
Enthält Anlagen
0807/XXI  
Ö 8.3  
Besetzung der Schlichtungsstelle (Ombudsstelle) gem. §15a Bürgergeldgesetz  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 8.4  
Wird der Hermannplatz der Immobilienspekulation geopfert?  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 8.5  
Drogenschwerpunkt Reuterkiez/Sasarsteig  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 8.6  
Bürgeramt Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 8.7  
Sind Neuköllner Schulen im Sinne des Brandschutzes überbelegt?  
Enthält Anlagen
0812/XXI  
Ö 8.8  
Ist die erneuerte Fahrbahnmarkierung/Querungshilfe in der Krokusstraße ein Schildbürgerstreich?  
Enthält Anlagen
0813/XXI  
Ö 8.9  
Klimaschutz in Neukölln: Wann nimmt der Klimaschutzbeauftragte seine Arbeit auf?  
Enthält Anlagen
0814/XXI  
Ö 8.10  
Fehlbesetzung im Gesndheitsamt?  
Enthält Anlagen
0815/XXI  
Ö 8.11  
Mangelnde Sicherheit für Fahrer*innen an der Baustelle Hermannstraße/ Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0816/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Mehr Abfallbehälter an der Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
QM in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 10.2  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 10.3  
Fair-Trade-Town Zertifizierung nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 10.4  
Sperrmüll-Lastenräder in die fLotte integrieren  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 10.5  
Einsatzmöglichkeiten von Elektrowärmepumpen prüfen  
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 10.6  
Bürger*innenhaushalt der Bezirke im Landesbeteiligungshaushalt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 10.7  
Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 10.8  
B-Plan Emmauskirchhof - West - Ausschussberatung vor öffentlicher Auslegung  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Umgestaltung des Jahn-Denkmals  
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 12.2  
Verweis in §26 Abs. 6 GO der BVV streichen  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 12.3  
Regelung des Beitritts zu Drucksachen anderer Fraktionen  
Enthält Anlagen
0637/XXI  
Ö 12.4  
Verweis unter §7 Abs. 5 der Geschäftsordnung korrigieren  
Enthält Anlagen
0638/XXI  
Ö 12.5  
Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube  
Enthält Anlagen
0751/XXI  
Ö 12.6  
Diskriminierungsschutz an Neuköllner Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0782/XXI  
Ö 12.7  
Mehr Sauberkeit in der Franz-Körner-Straße  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 12.8  
Glasower Straße 44-47 - Illegale Sondernutzung unterbinden  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 12.9  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Fortsetzung Grundlagenermittlung  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 12.10  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Kommunikation  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 12.11  
Neukölln als fahrradfreundlichen Arbeitgeber zertifizieren  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 12.12  
Antidiskriminierungsbeauftragte an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 12.13  
Lieferparken in der Herrfurthstraße  
Enthält Anlagen
0549/XXI  
Ö 12.14  
ParkYourBike auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 12.15  
Fahrbahnmarkierung Lupinenweg Kornblumenring  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 12.16  
Sitzgelegenheiten in BVG-Warteanlage am U-Bhf Rudow  
Enthält Anlagen
0750/XXI  
Ö 12.17  
Schulwegsicherheit Hermann-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Verstetigung der QM-Gebiete  
Enthält Anlagen
0796/XXI  
Ö 13.2  
„Verstetigung“ der QM-Gebiete - werden die Kieze alleine gelassen?  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 13.3  
Ordnungsamt schränkt Kunst- und Meinungsfreiheit auf Palästina-Fest am 13.05.2023 ein?  
Enthält Anlagen
0798/XXI  
Ö 13.4  
Drogenschwerpunkt Reuterkiez: Versagt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 13.5  
Dumping-Ausschreibung statt sauberer Schulen durch die Rekommunalisierung der Schulreinigung?  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
100 Jahre Jugendamt angemessen feiern  
Enthält Anlagen
0785/XXI  
Ö 15.2  
Gesundheitskollektiv weiterhin fördern  
Enthält Anlagen
0786/XXI  
Ö 15.3  
"Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!  
Enthält Anlagen
0787/XXI  
Ö 15.4  
S- + U-Bahn Neukölln: Barrierefreie Warteschlangen benötigen unsere Hilfe  
Enthält Anlagen
0788/XXI  
Ö 15.5  
Straßenbahn zum Hermannplatz weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 15.6  
Neukölln als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 15.7  
Jährlicher Bericht der Bezirksbeauftragten für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0791/XXI  
Ö 15.8  
Radabstellmöglichkeiten rund um die "Jungfernmühle" in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 15.9  
City-Toilette U Johannisthaler Chaussee / Grünzug  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 15.10  
Zwischennutzung der Hertzbergstraße 9-10 ermöglichen  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
               
 
 

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