Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:50 - 22:33 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 2.2  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 2.3  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.4  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 2.5  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 2.6  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 2.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 2.8  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 2.9  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 2.10  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 2.11  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 2.12  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 2.13  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 2.14  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 2.15  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.16  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 2.17  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 2.18  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 2.19  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 2.20  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 2.21  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 2.22  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 2.23  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 2.24  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 2.25  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, in wieweit eine Überarbeitung des Gehweges und der Bordsteinkante in der Köpenicker Straße ab dem Eingang zum Schmiedeteich bis zur Straße Alt-Rudow möglich ist.

 

-Schlussbericht-

 

Der Gehweg ist überarbeitet worden und hat einen klassischen Querschnitt bekommen, d.h. Ober- und Unterstreifen bestehen aus Mosaiksteinpflaster und die Gehwegbahn aus Betonplatten. Die Kosten für die Instandsetzung haben rund 33.000 € betragen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den        . Januar 2018

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.15 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Bei dem Antrag handelt es sich um ein Prüfungsersuchen, inwieweit eine Überarbei-tung des Gehweges und der Bordsteinkante in der Köpenicker Straße ab dem Ein-gang zum Schmiedeteich bis zur Straße Alt-Rudow möglich ist

Bei dem Antrag handelt es sich um ein Prüfungsersuchen, inwieweit eine Überarbeitung des Gehweges und der Bordsteinkante in der Köpenicker Straße ab dem Eingang zum Schmiedeteich bis zur Straße Alt-Rudow möglich ist.

 

Aus Sicht der Verwaltung ist es eigentlich nicht sinnvoll, nur das genannte Teilstück der Straße zu überarbeiten. Eigentlich ist der Gehweg auch bis zur Prierosser Straße in keinem guten Zustand. Dies ist allerdings letztendlich eine Frage der Kosten. Die Variante laut Antrag würde voraussichtlich knapp 11.000 € kosten, die Vollvariante hingegen rd. 45.000 €. Da Mosaikpflaster keine lange Lebensdauer hat, würde sich die Verwaltung für den Einbau von Plattenbahnen aussprechen. Hier müsste allerdings die untere Denkmalbehörde miteinbezogen werden.

 

Frau Dr. Giffey stellt in Aussicht, dass die kleinere Lösung sicherlich umsetzbar ist. Ob darüber hinaus Erweiterungen möglich sind, muss geprüft werden.

 

Der BVV wird bei Enthaltung der Fraktion der Linken einstimmig die Zustimmung empfohlen.

 

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, in wieweit eine Überarbeitung des Gehweges und der Bordsteinkante in der Köpenicker Straße ab dem Eingang zum Schmiedeteich bis zur Straße Alt-Rudow möglich ist.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.46 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.25 - vertagt
   

vertagt

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen.

Ö 2.26  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 2.27  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 2.28  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 2.29  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 2.30  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 2.31  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 2.32  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 2.33  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 2.34  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 2.35  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 2.36  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 2.37  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 2.38  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 2.39  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 2.40  
Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-      
Ö 2.41  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 2.42  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 2.43  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 2.44  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 2.45  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 3     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 3.1  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen