Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 25.03.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlage zur Wahl
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	1239/XIX
Ö 7.2		Einwohnerantrag	1243/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Frauenförderplan des Bezirksamtes Neukölln von Berlin 2012: Aktualisierung und Bericht für den Erhebungszeitraum 01.07.2012 bis 30.06.2014 mit Stichtag 30.06.2014 in Verbindung mit dem Beitrag des Bezirksamts Neukölln von Berlin zum zwölften Berichtüber die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG-Bericht)	1226/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Projekt Netzwerk Berufspraxis an der Karsen-Schule	1246/XIX
Ö 9.2		Altenhilfeplanung	1245/XIX
Ö 9.3		Flächen für Flüchtlingsunterkünfte	1249/XIX
Ö 9.4		Wie weiter mit den Neuköllner Flüchtlingsunterkünften?	1247/XIX
Ö 9.5		Masern in Neukölln	1250/XIX
Ö 9.6		Weiteres Hostel in Wohnungen auf der Karl-Marx-Straße	1248/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10.1		Gefährliche Keime im Krankenhaus	1191/XIX
Ö 10.2		Bürgerbeteiligung – eingeschränkt oder gefördert?	1200/XIX
Ö 10.3		Leitfaden für Neuköllner Einbürgerungsfeiern	1189/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (1): 400 neue Abstellplätze für den Bezirk	0210/XIX
Ö 11.2		Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (2): Radverkehr in Karl-Marx-Straße	0211/XIX
Ö 11.3		Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (4): Vorgestreckte Fahrradfurten für linksabbiegende Radfahrer/innen	0213/XIX
Ö 11.4		Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (6): Bezirkliche Radrouten ausschildern	0215/XIX
Ö 11.5		Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung	0545/XIX
Ö 11.6		Gefahrenstelle auf der Hermannbrücke beseitigen	0712/XIX
Ö 11.7		Besserer Empfang im Britzer Tunnel	1038/XIX
Ö 11.8		Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede"	1127/XIX
Ö 11.9		Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)	1109/XIX
Ö 11.10		Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen	1111/XIX
Ö 11.11		Tempo 30 in der Pannierstraße	1169/XIX
Ö 11.12		Baumscheiben erhalten	1131/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Stärkung des Kulturstandortes Alt-Rudow 60	1240/XIX
Ö 12.2		Ehrengrabstätten in Neukölln von Bedeutung – oder auch nicht	1220/XIX
Ö 12.3		Beteiligung Neuköllns an der Erstellung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms	1231/XIX
Ö 12.4		Unterstützung für Umwandlungsverordnung	1227/XIX
Ö 12.5		Neukölln ist vorne bei der Armut	1223/XIX
Ö 12.6		Ärztemangel in Neukölln	1224/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Fachtagung zur Jugendberufsagentur	1221/XIX
Ö 14.2		Die Geschichte der "Gastarbeiter*innen"-Generation in einer Ausstellung dokumentieren	1232/XIX
Ö 14.3		Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I	1228/XIX
Ö 14.4		Bezirklichen Armutsbericht erstellen	1225/XIX
Ö 14.5		Stärkung des Kulturstandortes Alt-Rudow 60	1222/XIX
Ö 14.6		Seniorenfreizeitstätte	1235/XIX
Ö 14.7		Gefährliche Keime im Krankenhaus	1236/XIX
Ö 14.8		Grundausstattung - Schulbedarf für die Schüler*innen der Notunterkunft	1233/XIX
Ö 14.9		Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II	1229/XIX
Ö 14.10		Umbenennung der Bushaltestelle "Werbellinstraße" in "Alfred-Scholz-Platz"	1234/XIX
Ö 14.11		Neukölln braucht die Landesberatungs und Koordinierungsstelle.	1230/XIX
Ö 14.12		Einrichtung von Wartehäuschen	1241/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass an den Bushaltestellen Fritz-Erler-Allee / Ecke Wutzkyallee und Fritz-Erler-Allee /Ecke Efeuweg Wartehäuschen errichtet werden. -Schlussbericht- Die BVG hat im Bereich Fritz-Erler-Allee Ecke Efeuweg ein Bus-Wartehäuschen errichtet. Auf der schräg gegenüber liegenden Seite der Fritz-Reuter-Allee Ecke Wutzkyallee ist der im Straßenland zur Verfügung stehende Platz für die Aufstellung eines Wartehäuschens nicht ausreichend. Insoweit konnte der Beschluss nur teilweise umgesetzt werden. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den . Juli 2017 Dr. Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin

	25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.12 - überwiesen
	Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird zugestimmt Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird zugestimmt.

	17.06.2015 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Antrag wird nicht weiter erläutert Der Antrag wird nicht weiter erläutert. Herr BzStR Blesing legt dar, um welche Bushaltestellen es sich nach Auffassung der Verwaltung handelt. Herr Voskamp erklärt zur Wutzkyallee/ Ecke Fritz-Erler-Allee, dass eine Einrichtung von Wartehäuschen sich schwierig gestaltet und hier lediglich die Einrichtung einer Überdachung möglich sein wird. Herr BzStR Blesing gibt den Hinweis, bezüglich einer Fläche Kontakt mit der Baugenossenschaft IDEAL aufzunehmen. Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig beschlossen.

	15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass an den Bushaltestellen Fritz-Erler-Allee / Ecke Wutzkyallee und Fritz-Erler-Allee /Ecke Efeuweg Wartehäuschen errichtet werden. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen
Ö 15		Mitteilungen
Ö 15.1		Gefährliche Keime im Krankenhaus	1196/XIX
Ö 15.2		Herrfurthstraße für Radgegenverkehr freigeben	1164/XIX
Ö 15.3		Befestigung des Fußgängerweges zwischen Bruno-Taut-Ring und Gielower Straße	1075/XIX
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Freifläche und Wohnungen auf den Buckower Feldern	0637/XIX
Ö 16.2		Bebauung Buckower Felder	1125/XIX
Ö 16.3		Bebauungsplan XIV-69-1 („Kormoranweg“)	0904/XIX
Ö 16.4		Bebauungsplan 8-59 vom 24.02.2014 ("Krokusstraße / Stubenrauchstraße")	1005/XIX
Ö 16.5		Kennzeichnung eines Fahrradweges in der Neuköllner Str./Ecke Groß-Ziethener Chausse	0993/XIX
Ö 16.6		Sommerkonzert-Reihe "Blauer Mittwoch" auch im Sommer 2013 fortsetzen	0365/XIX
Ö 16.7		Gutes Klima für Klimapreisträger	1830/XVIII

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