Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt derrgerdeputierten

 

Frau Dorota Redzikowska

 

im Ausschuss r Partizipation und Integration mit dem 30.08.2023 wegen Wegfall der gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig beendet ist (§ 24 Abs. 1 a Bezirksverwaltungsgesetz).

   
    20.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt der Bürgerdeputierten

 

Frau Dorota Redzikowska

 

im Ausschuss für Partizipation und Integration mit dem 30.08.2023 wegen Wegfall der gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig beendet ist (§ 24 Abs. 1 a Bezirksverwaltungsgesetz).

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
Änderung der Stellvertretung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0953/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0955/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-263a/38 für das Grundstück Saalestraße 20 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-263a  
Enthält Anlagen
0954/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0956/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Der Gletscher  
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 8.2  
Leerung Medikamentenkühlschrank im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
0960/XXI  
Ö 8.3  
Wie steht es um die Weichselstraße 52?  
Enthält Anlagen
0961/XXI  
Ö 8.4  
Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen?  
Enthält Anlagen
0962/XXI  
Ö 8.5  
Kosten durch Rechtsstreitigkeiten aufgrund von Fehlleistungen der politischen Leitung des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
0963/XXI  
Ö 8.6  
Der Mann war beim Sozialpsychiatrischen Dienst nicht bekannt  
Enthält Anlagen
0964/XXI  
Ö 8.7  
Die Situation von MoRo e.V.  
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 8.8  
Anpassung der Mittel für freie Mitarbeiter*innen - Haushaltstitel 42701  
Enthält Anlagen
0966/XXI  
Ö 8.9  
Emmauswald in Gefahr durch den Senat  
Enthält Anlagen
0967/XXI  
Ö 8.10  
Dorfschule Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0968/XXI  
Ö 8.11  
Wie geht es mit dem Bolzplatz Bendastr. weiter?  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 8.12  
Gully Langschanweg  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 8.13  
Bewilligungszeitraum für Wohngeld  
Enthält Anlagen
0971/XXI  
Ö 8.14  
Pressefreiheit eingeschränkt bei öffentlichen Veranstaltungen mit der Integrationsbeauftragten im Bajszel  
Enthält Anlagen
0972/XXI  
Ö 8.15  
Personalaufwuchs für Wohngeld Plus  
Enthält Anlagen
0973/XXI  
Ö 8.16  
Personalaufwuchs für die Umsetzung der Regierungspolitik  
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Gefährliche Schienenteile beseitigen  
Enthält Anlagen
2348/XX  
Ö 10.2  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.3  
Radwege statt ideologischer Autopolitik  
Enthält Anlagen
0846/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 11.2  
City-Toilette U Johannisthaler Chaussee / Grünzug  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Wie geht es dem Gesundheitsamt Neukölln?  
Enthält Anlagen
0947/XXI  
Ö 13.2  
Folgen der Einstellung des Wachschutzes an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0948/XXI  
Ö 13.3  
Streicht der CDU-Stadtrat die erfolgreiche Sozialberatung vom Nachbarschaftsheim Neukölln?  
Enthält Anlagen
0951/XXI  
Ö 13.4  
Ohne Wachschutz an den Neuköllner Schulen, keine Sicherheit für die Schüler und Lehrer  
Enthält Anlagen
0950/XXI  
Ö 13.5  
Tigermücke in Berlin  
Enthält Anlagen
0952/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14.1  
Haushaltsplanentwurf 2024/2025  
Enthält Anlagen
0949/XXI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Safe Places in Neukölln  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 15.2  
Schulischer Wachschutz  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 15.3  
Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 15.4  
Unabhängiges Schlichtungsverfahren für das Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 15.5  
Neuregelung der Nutzung von E-Scootern/E-Tretrollern im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 15.6  
Hundeauslaufgebiet in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 15.7  
Taubenplage tiergerecht und nachhaltig bekämpfen  
Enthält Anlagen
0939/XXI  
Ö 15.8  
Erinnerung an 85 Jahre Pogromnacht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 15.9  
Wohnpark St. Marien auf illegalen Leerstand prüfen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 15.10  
Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten  
Enthält Anlagen
0942/XXI  
Ö 15.11  
Baumstümpfe ersetzen, Grünfläche schützen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 15.12  
Trinkwasserbrunnen - Ausbau für den Gesundheitsschutz vor Hitze für Neuköllner*innen  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 15.13  
Keine Kürzungen in der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
0945/XXI  
Ö 15.14  
Legale Graffitiwand auf dem Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0946/XXI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen