Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
Ö 5.2  
Änderung der Stellvertretung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0953/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0955/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-263a/38 für das Grundstück Saalestraße 20 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-263a  
Enthält Anlagen
0954/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0956/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Der Gletscher  
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 8.2  
Leerung Medikamentenkühlschrank im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
0960/XXI  
Ö 8.3  
Wie steht es um die Weichselstraße 52?  
Enthält Anlagen
0961/XXI  
Ö 8.4  
Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen?  
Enthält Anlagen
0962/XXI  
Ö 8.5  
Kosten durch Rechtsstreitigkeiten aufgrund von Fehlleistungen der politischen Leitung des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
0963/XXI  
Ö 8.6  
Der Mann war beim Sozialpsychiatrischen Dienst nicht bekannt  
Enthält Anlagen
0964/XXI  
Ö 8.7  
Die Situation von MoRo e.V.  
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 8.8  
Anpassung der Mittel für freie Mitarbeiter*innen - Haushaltstitel 42701  
Enthält Anlagen
0966/XXI  
Ö 8.9  
Emmauswald in Gefahr durch den Senat  
Enthält Anlagen
0967/XXI  
Ö 8.10  
Dorfschule Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0968/XXI  
Ö 8.11  
Wie geht es mit dem Bolzplatz Bendastr. weiter?  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 8.12  
Gully Langschanweg  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 8.13  
Bewilligungszeitraum für Wohngeld  
Enthält Anlagen
0971/XXI  
Ö 8.14  
Pressefreiheit eingeschränkt bei öffentlichen Veranstaltungen mit der Integrationsbeauftragten im Bajszel  
Enthält Anlagen
0972/XXI  
Ö 8.15  
Personalaufwuchs für Wohngeld Plus  
Enthält Anlagen
0973/XXI  
Ö 8.16  
Personalaufwuchs für die Umsetzung der Regierungspolitik  
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Gefährliche Schienenteile beseitigen  
Enthält Anlagen
2348/XX  
Ö 10.2  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.3  
Radwege statt ideologischer Autopolitik  
Enthält Anlagen
0846/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 11.2  
City-Toilette U Johannisthaler Chaussee / Grünzug  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Wie geht es dem Gesundheitsamt Neukölln?  
Enthält Anlagen
0947/XXI  
Ö 13.2  
Folgen der Einstellung des Wachschutzes an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0948/XXI  
Ö 13.3  
Streicht der CDU-Stadtrat die erfolgreiche Sozialberatung vom Nachbarschaftsheim Neukölln?  
Enthält Anlagen
0951/XXI  
Ö 13.4  
Ohne Wachschutz an den Neuköllner Schulen, keine Sicherheit für die Schüler und Lehrer  
Enthält Anlagen
0950/XXI  
Ö 13.5  
Tigermücke in Berlin  
Enthält Anlagen
0952/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14.1  
Haushaltsplanentwurf 2024/2025  
Enthält Anlagen
0949/XXI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Safe Places in Neukölln  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 15.2  
Schulischer Wachschutz  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 15.3  
Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 15.4  
Unabhängiges Schlichtungsverfahren für das Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 15.5  
Neuregelung der Nutzung von E-Scootern/E-Tretrollern im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 15.6  
Hundeauslaufgebiet in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 15.7  
Taubenplage tiergerecht und nachhaltig bekämpfen  
Enthält Anlagen
0939/XXI  
Ö 15.8  
Erinnerung an 85 Jahre Pogromnacht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 15.9  
Wohnpark St. Marien auf illegalen Leerstand prüfen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 15.10  
Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten  
Enthält Anlagen
0942/XXI  
Ö 15.11  
Baumstümpfe ersetzen, Grünfläche schützen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 15.12  
Trinkwasserbrunnen - Ausbau für den Gesundheitsschutz vor Hitze für Neuköllner*innen  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 15.13  
Keine Kürzungen in der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
0945/XXI  
Ö 15.14  
Legale Graffitiwand auf dem Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0946/XXI  
               
 
 

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