Drucksache - V/0792  

Auf seiner Sitzung am 25.02.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 25. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr. Drs.   Gegenstand der Beratung                                      

8.1V/0788Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 401)

8.2V/0789Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 402)

8.3V/0790Sondermittel für Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e.V. (SM 403)

8.4V/0791Sondermittel für Beate Spitzmüller (SM 407)

9.1V/0298Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2001

9.2V/0706Wuhlewanderweg

9.3V/0713Spreeuferweg Spindlersfeld-Niederschöneweide

9.6V/0743Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen  über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

9.7V/0746Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

9.8V/0748Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule

9.10V/0752Information Wiedereröffnung Schloss Köpenick

9.11V/0754Übersicht Busparkplätze

9.12V/0756Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf
Planreife für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 326

10.7V/0799 i.g.F.Integrative Beschulung (ÄA der SPD)

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

              Lfd.Nr.   Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

10.1V/0794Kinder- und JugendgesundheitsdienstHhPV

10.3V/0796Präventionsarbeit an Oberschulen in Treptow-Köpenick - Bi (ff), JHA
Informationsveranstaltungen intensivieren

10.4V/0797Lokale Agenda, Kinder und VerkehrssicherheitBi (ff), JHA

10.10V/0787Umbenennung der Straße 'Alt-Köpenick'WiT (ff), StaV

10.11V/0802UferdurchwegungStaV

10.13V/0804Verlängerung der Buslinie 272 von der Haltestelle Stelzenweg StaV
in Neukölln zur Haltestelle Baumschulenstraße / Fähre und
zurück

10.14V/0805Lichtzeichenanlage Seelenbinderstraße/BahnhofstraßeStaV

10.16V/0806Nutzung des FußgängerbereichesHhPV (ff), WiT, StaV

10.19V/0785Überprüfung Standort Bushaltestelle 'Späthsfelder Weg'StaV

10.22V/0813BaumschutzverordnungUmGr

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

              Lfd.Nr. Drs.                                              Gegenstand der Beratung              Abstimmung             

9.5V/0735Mehr für unsere Kinder tun         /         /        

9.9V/0749Umsetzung Lärmminderungsplan         /         /