Drucksache - VIII/1208  

 
 
Betreff: Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaB
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 19 Dammvorstadt
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.11.2020 
38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
26.11.2020 
47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
10.02.2021 
55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
10.03.2021 
56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
25.03.2021 
42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 02.11.2020, AfD
Beschlussempfehlung, 10.03.2021, StaB

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1208

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz temporär während der Corona-Pandemie mit geeigneten Maßnahmen (z. B. Wartehäuschen, Sitzbänken etc.) zu verbessern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.03.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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