Drucksache - V/0517  

 
 
Betreff: Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Gr.StaV
Verfasser:1. Stefan Förster
2. Bärbel König
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
22.05.2003 
17. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt     
26.06.2003 
18. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen     
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Vorberatung
04.09.2003 
26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
25.09.2003 
20. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
30.10.2003 
21. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Vorberatung
08.01.2004 
33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.01.2004 
24. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der BVV abgelehnt   
Anlagen:
Antrag,02.05.2003, FDP-Gr.
Änderungsantrag, 16.06.2003, FDP-Gr.
Beschlussempfehlung, 09.09.2003, StaV
Beschlussempfehlung, 08.01.2004, StaV

In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.06.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/517

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf einigen Streckenabschnitten der Straße An der Wuhlheide in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen und bei einem positiven Ergebnis umgehend umzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2003 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu ermöglichen.

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 26.06.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/517

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Einführung von Tempo 70 auf einigen Streckenabschnitten der Straße An der Wuhlheide in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen und bei einem positiven Ergebnis umgehend umzusetzen.

 

In der Sitzung der BVV am 25.09.2003 wurde die vorgelegte Beschlussempfehlung abgelehnt und damit zurücküberwiesen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.04 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich erneut die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung vom 04.09.2003:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung von Tempo 70 auf der Straße an der Wuhlheide von der Höhe Rathenaustraße bis zur Treskowallee sowie darüber hinaus auf dem sich anschließenden Abschnitt der Rummelsburger Straße / Rummelsburger Landstraße bis zum Blockdammweg zu ermöglichen.

 
 

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