Drucksache - V/0512  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
22.05.2003 
17. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung schriftlich beantwortet     
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 21.05.2003, ÄR

Mdl

 

Mdl.Anfr.Nr. 330 des BzV Stefan Förster

zu:

Absage Frühjahrsschaufenster

Wie beurteilt das Bezirksamt die kurzfristige Absage des Frühjahrsschaufensters in Köpenick durch den Altstadtmanager und die damit entgangene Präsentationsplattform für die ansässigen Händler?

 

Mdl.Anfr.Nr. 331 des BzV Stefan Förster

zu:

Beräumung Batropa-Gelände

Wie ist der aktuelle Stand bei der Beräumung des Batropa-Geländes einschließlich der dafür eingesetzten finanziellen Mittel?

 

Mdl.Anfr.Nr. 334 der BzV Kathrin Bernikas

zu:

Streichung 12 Millionen-Programm

Welche Projekte aus Treptow-Köpenick werden von den geplanten Streichungen des “12 Millionen-Programms” des Rot-Roten Senats betroffen sein?

 

Mdl.Anfr.Nr. 335 der BzV Kathrin Bernikas

zu:

Streichung 12 Millionen-Programm

Was hat das Bezirksamt unternommen, um die geplanten Streichungen des “12 Millionen-Programms” für 2004/2005 für die östlichen Bezirke zu verhindern?

 

Mdl.Anfr.Nr. 336 des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Poller in der Grünstraße

Wie vertragen sich die in der Grünstraße aufgestellten Poller mit den ansonsten sehr restriktiven Auflagen des Denkmalschutzes?

 

Mdl.Anfr.Nr. 337 des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Gebäude hinter dem Kurpark

Welche Nutzung findet das Gebäude hinter dem Kurpark, welches bis vor kurzem von der Novalis-Schule angemietet war, zukünftig?

 

Mdl.Anfr.Nr. 338 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Umbau Domänehalle

Wurde die Vorlage zur Realisierung des Umbaues der Domänehalle in Adlershof auf der Sitzung des Steuerungsausschusses der BAAG am 03.04.2003 beraten und welches Ergebnis hatte diese Beratung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 339 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Ruine Siriusstraße

Gibt es neue Ergebnisse bei der Suche nach einem Investor für das Ruinengelände Siriusstr./Ecke Schönefelder Chaussee?

 

Mdl.Anfr.Nr. 342 der BzV Monika Drews

zu:

Kündigung Räume Collage e.V.

Welche Erklärung hat die Stadträtin für Soziales und Gesundheit zu der Verfahrensweise, dem Verein Collage e.V. eine bevorstehende Kündigung der Räume telefonisch durch eine Mitarbeiterin mitzuteilen – u.a. mit den Worten “ab Juli Abschaltung von Strom und Wasser und ab November Aufgabe der Räume”?

 

Mdl.Anfr.Nr. 343 der BzV Monika Drews

zu:

Arbeitsmöglichkeit Collage e.V.

Welche Vorstellungen hat das Bezirksamt zur gesicherten Fortführung der Arbeit des Vereins Collage e.V. insbesondere mit behinderten Menschen sowie Blinden und Sehbehinderten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 344 der BzV Karin Kant

zu:

Jobcenter

Wird im Zusammenhang mit dem Aufbau der Jobcenter in Treptow-Köpenick im Rahmen der Umstrukturierung der Arbeitsämter eine Zusammenarbeit mit der Verwaltung des Jugendamtes, Bereich Jugendberufshilfe, veranlasst?

 

Mdl.Anfr.Nr. 345 der BzV Karin Kant

zu:

Ausbau des Gebäudes Besenbinderstr.

Mit welcher Zielsetzung und in welcher Höhe werden finanzielle Mittel aus dem Bezirksamt Treptow- Köpenick zum Ausbau des Gebäudes Besenbinderstraße (Altglienicke, Offensiv 91 e.V.) außerplanmäßig zur Verfügung gestellt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 346 der BzV Heike Kappel

zu:

Sportfördermittel

Wer entscheidet über die Vergabe der Sportfördermittel im Bezirk?

 

Mdl.Anfr.Nr. 347 der BzV Heike Kappel

zu:

Bauvorhaben Genossenschaftsstraße

Wie ist der Planungs- und Verfahrensstand zum Bauvorhaben auf der Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Genossenschaftsstraße in Adlershof?

 

Mdl.Anfr.Nr. 351 des BzV René Feldt

zu:

Integration von Migranten

Welche Informationen konnten bisher nicht recherchiert werden, was nach den Mitteilungen des Vor-stehers dazu führt, dass die Erstellung einer Ende Oktober 2002 angeforderten Konzeption zur Inte-gration von Migranten mehr Zeit in Anspruch nehmen wird, und wann ist der Prozess abgeschlossen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 352 des BzV Oliver Scholz

zu:

Plansche im Plänterwald

Wird in diesem Jahr die Plansche im Plänterwald in Betrieb genommen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 353 des BzV Ernst Welters

zu:

Sporthallenbenutzung

Worauf sind die Unterschiede zwischen der politischen Erklärung des Bezirksamtes in der BVV und den Auskünften der Verwaltung des Sportamtes in Sachen Sporthallenbenutzung für Bechterev-Erkrankte zurückzuführen?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 354 der BzV Elke Werner

zu:

Fußweg in Friedrichshagen

Ist es richtig, dass das Grundstück Bölschestr. 128 an den Alteigentümer rückübertragen wurde, die Fläche des Fußweges, der zurzeit durch einen Zaun versperrt wird, hingegen nicht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 355 der BzV Elke Werner

zu:

Fußweg in Friedrichshagen

Wie wird sichergestellt, dass die Flächen des Weges zwischen den Grundstücken Bölschestraße 127 und 128 auch weiterhin im Besitz des Landes Berlin verbleiben, damit der BVV-Beschluss 175/12/01 kostengünstig umgesetzt werden kann?

 

Mdl.Anfr.Nr. 356 des BzV Frank Emmerich

zu:

Entschädigungszahlung

Wie hoch ist der Anteil des Landes Berlin an der 60 Mio. € Entschädigungszahlung an das Bieterkonsortium auf Grund des Scheiterns der Privatisierung der Berlin-Brandenburger Flughafenholding?

 

Mdl.Anfr.Nr. 357 des BzV Frank Emmerich

zu:

Planfeststellungsverfahren

Wann und wo erfolgt die öffentliche Auslegung der Unterlagen im Bezirk Treptow-Köpenick, die nach Gerichtsurteil im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zum Flughafen Schönefeld nochmals erforderlich ist?

 

Mdl.Anfr.Nr. 358 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Neuordnungsagenda 2006

Was bedeutet die “Neuordnungsagenda 2006” des Senats für den Bezirk Treptow-Köpenick?

 

Mdl.Anfr.Nr. 359 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Wegweiser Rathaus Treptow

Wohin verschwand für wie lange der Wegweiser vor dem Rathaus Treptow mit den Namen der Partnergemeinden des Bezirks und deren Entfernungen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 361 der BzV Ute Schäfer-Lutz

zu:

Colani-Sammlung

Beabsichtigt das Bezirksamt, sich als Standort für die Sammlung des Designers Luigi Colani zu bewerben, die eine Ausstellungsfläche von 10.000 m2 benötigt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 362 der BzV Ute Schäfer-Lutz

zu:

Schlossplatz Köpenick

In welcher Phase befindet sich das Bauvorhaben des Pavillons auf dem Schlossplatz und wann ist mit dem Abschluss der Bauarbeiten zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 332 des BzV Stefan Förster

zu:

Versandung von Wasserflächen in Hessenwinkel

Welche Maßnahmen hat der zuständige Bezirksstadtrat mit den Anwohnern in Hessenwinkel vereinbart, um das Problem der von Versandung bedrohten Wasserflächen zu lösen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 333 des BzV Stefan Förster

zu:

Privatisierung der Wochenmärkte

Wie stellen sich die aktuellen Bemühungen zur Privatisierung der Wochenmärkte einschließlich des problemumlagerten Marktes in Grünau dar?

 

Mdl.Anfr.Nr. 340 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Fifty/Fifty-Modell

Wie viel “eingesparte Mittel” (Minderausgaben) konnten im vergangenen Jahr den am Energiesparmodell beteiligten Schulen für Sachmittel zur Verfügung gestellt werden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 341 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Energiesparmodell 40:40:20

Hat die gemeinsame Informationsveranstaltung zur Vorstellung des neuen 40:40:20-Modells für die Treptow-Köpenicker Schulen stattgefunden und welches Ergebnis hatte diese Veranstaltung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 360 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Klärwerk Ahrensfelde

Welche Auswirkungen hat die Schließung des Klärwerkes Ahrensfelde auf den Lauf der Wuhle auf dem Gebiet des Bezirks?

 

Mdl.Anfr.Nr. 363 der BzV Ute Schäfer-Lutz

zu:

Planfeststellungsverfahren Schönefeld

Wer im Bezirksamt ist federführend für die erneute Auslegung der Planfeststellungsunterlagen zum Thema Standortalternativen BBI und wer erarbeitet die Stellungnahme des Bezirkes?

 

Mdl.Anfr.Nr. 364 des BzV René Feldt

zu:

LZA Müggelheimer Damm

Aus welchem Grund und für welchen Zeitraum ist die mobile LZA auf dem Müggelheimer Damm, Einfahrt Dorint-Hotel, aufgestellt worden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 365 der BzV Kathrin Bernikas

zu:

Straßenbenennung nach Hans Schmidt

Welche Straßen in Johannisthal würden sich zur Ehrung von Hans Schmidt für eine Benennung in Hans-Schmidt-Straße anbieten?

 
 

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