Drucksache - V/1710  

 
 
Betreff: Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 14.02.200222.08.2006
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:EiBeEiBe
   
Drucksache-Art:Bericht des AusschussesBericht des Ausschusses
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.08.2006 
52. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Bericht des Ausschusses, 22.08.2006, EiBe

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle nachfolgenden Bericht zur Kenntnis nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle nachfolgenden Bericht zur Kenntnis nehmen:

 

Anzahl der Eingaben/Beschwerden:              103

davon:

- abschließend beschieden                               101

- noch offen    2(Sondersitzung am 01.09.06)

 

In der Bearbeitung der Eingaben/Beschwerden waren einbezogen:

* Bezirksamt (BzBm, BzStR, Ämter)              78

* Berliner Forsten (durch BA)         4

* Petitionsausschuss Abgeordnetenhaus        6

* Rechtsamt                          1

* Ordnungsamt                                        2

* Polizei                                                              1

* Fachausschüsse                                                3

* BVV/Vorsteher                                                4

* Paul und Charlotte Kneese – Stiftung             1

 

Zwei Eingaben hatten sich zwischenzeitlich erledigt

 

Gegenstand der Eingaben und Beschwerden waren u.a.:

-            Vergabe von Jugendhilfeleistungen

-            Gebäuderuinen Hirschgarten

-            Umwelt- und Verkehrsprobleme

-            Vorgehensweisen unterschiedlicher Ämter

-            Abriss von Garagen

-            Nichtartgerechte Tierhaltung und damit verbundene Belästigungen

-            Kitaschließungen

-            Fußgängerzone Altstadt Köpenick

-            Baugenehmigungen

-            Nichtbeantwortung von Bürgerfragen

-            Umgang mit Steuermitteln

-            Kitakosten

-            Flohmarkt

-            Vandalismus auf Friedhof

-            Beschwerde über Arbeitsamt

-            Ausbau Nalepastraße

-            Ablehnung von Zuschüssen

-            Schneebeseitigung

 

Der Ausschuss tagte - nicht öffentlich - an jedem 3. Donnerstag des Monats.

Am 19.05.2005 fand eine öffentliche Sitzung im Center Schöneweide statt.

 

 
 

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