Auszug - Beleuchtung am Fußgängerweg  

Herr Dr. Schmitz weist darauf hin, dass es keine Pflicht zur Beleuchtung von Grünanlagen gibt und ruft den Beschluss der BVV Treptow in Erinnerung, nur öffentliche Durchgangswege zu beleuchten. Sollte dem Antrag in der vorliegenden Fassung zugestimmt werden, müssten die Mittel für diese Maßnahme woanders abgezogen werden.

Die aus dem Ausschuss kommende Anregung, diese Beleuchtung durch den städtebaulichen Vertrag mit dem Investor zu finanzieren, greift Herr Dr. Schmitz dankend auf.

Der Antrag wird für eine neue Formulierung vertagt.