Auszug - Sonstiges (Ferienreisen, Schwimmhalle Adlershof, Berichte aus den AG's) - Sondersitzung im März mit dem Thema "Konzept Altglienicke"  

Ferienreisen:

BzStR: Es konnten bereits viele Nachfragen von Bürgern (40 - 60 pro Woche) registriert werden. Eine Positionierung des JHA ist erforderlich, ob und wie die Ferienmaßnahmen weiter finanziert werden sollen.

Verwaltung: Die bezirkliche Angebotsstruktur wird erläutert (siehe Anlage zum Protokoll).

Für die Betreuung wurden Qualitätsstandards entwickelt. Die Erfahrungen zeigen, dass die Betreuung durch sozialpädagogisch ausgebildete Kräfte erfolgen muss, da Studenten mit den auftretenden Schwierigkeiten überfordert sind. Das heißt pro Maßnahme mind. Eine sozialpädag. Ausgebildete Kraft. Die Haushaltssituation wird mit den entsprechenden Zahlen erläutert (siehe Anlage zum Protokoll).

Spreecamp: Projekt kann von Eltern, Schülern, Kitas und JFE genutzt werden. Ab Mai wird eine Zeltstadt errichtet und Übernachtungsverträge abgeschlossen.

JHA: Die Maßnahme soll weiter durchgeführt werden. Die Eltern und freien Träger sind entsprechend zu informieren.

Nach allgemeiner Diskussion im JHA findet unter Berücksichtigung der Vorschläge der Verwaltung und des JHA folgende Absicht eine breite Mehrheit (Ausgangssituation: siehe Anlage Haushaltssituation 2002, Vorschlag 3, 50 % des Ansatzes): Der Ansatz 4010/67120 gestaltet sich bei 50 % wie folgt: Ansatz 93.500 e

30.000 e behinderungsbedingte Mehrkosten

30.000 e Beihilfen (wird verzehnfacht =140 Kinder)

Rest + zusätzliche Einnahmen für Ferienfahrten

D.h. 1/3 soll für behinderungsbedingte Mehrkosten uns 1/3 für Beihilfen zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmung über

1. Standard pro Platz bei Ferienreisen 325 e als Grundlage für die Planung

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich JA 3 NEIN

Angenommen

2. Der JHA regt an, dass

30.000 e behinderungsbedingte Mehrkosten

30.000 e für Beihilfen

aufgewandt

und zusätzliche Mittel bis zur Höhe der erzielten Einnahmen verwandt werden sollen.

Abstimmungsergebnis:            Mehrheitlich JA            1 NEIN

1 ENTHALTUNG

Angenommen

JHA: Zur Sondersitzung: Die Verwaltung wird gebeten, die Summen und Quellen zu benennen, welche in den vergangenen zwei Jahren die Finanzierung der freien Träger ermöglichte.

Schwimmhallen

BzStR: Die neuen Auswahlkriterien für die Schwimmhallen Berlins haben dazu geführt, dass die Schwimmhalle Wuhlheide keine Berücksichtigung fand. Zum jetzigen Zeitpunkt ist aber theoretisch eine Rettung noch möglich, die entsprechende Entscheidung des Abgeordnetenhauses bleibt abzuwarten.

Die Schwimmhalle Adlershof erfordert Investitionen i.H. von 5 Mio. e.

Seelenbinderstr. (Kreisjugendring)

Der Eingang eines Fax der Senatsverwaltung für Finanzen zur Rückübertragung in den Bezirk kann bestätigt werden, die notarielle Umsetzung kann jetzt erfolgen.

Arbeitsgemeinschaften

Es wird daran erinnert, dass die Parteien aufgefordert sind Mitglieder für die einzelnen AG´s zu benennen.

Es wird die Bitte geäußert, die Termine nicht grundsätzlich vormittags festzulegen.