Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

·       Dringl. BE des A.f.Bi über Ferientickets für Schüler, Drs. V/1064.  
Herr Schmidt begründet die Dringlichkeit.   
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 9.9)

·       Dringl. BE des A.f.Bi über Schulticket, Drs. V/1095.    
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 9.10)

·       Dringl. BE des A.f.WiT über Anhörung zur Entwicklung des östlichen Müggelseeufers, Drs. V/1041.  
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 9.11)

·       Dringl. BE des A.f.WiT über Steganlage Frauentog, Drs. V/1103.  
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 9.12)

·       Dringl. Vorl. z. K. des BA über Nichtraucherschutz in Dienstgebäuden des Bezirks, Drs. V/1149.    
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 10.12)

·       Dringl. Antrag der Fraktion der SPD über Mieterinformation, Drs. V/1150.  
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung unter 11.13).

·       TO:   Zur lfd. Nr. 9.6 gibt es einen ÄA der PDS-Fraktion.
Zur lfd. Nr. 9.8 gibt es einen ÄA der SPD-Fraktion.
Zur lfd. Nr. 10.7, zur lfd. Nr. 10.10 u. Nr. 11.2 gibt es Austauschblätter. 
Zur lfd. Nr. 11.1, Drs. V/1127 u. lfd. Nr. 11.5, Drs. V/1131 Beitritt BüGr
Zur lfd. Nr. 11.12, Drs. V/1138, haben die SPD und BüGr den Beitritt erklärt.
Die lfd. Nr. 11.11, Drs. V/1137, wurde vom Einreicher im ÄR zurückgezogen. Herr Leiß: Die Fraktion BüGr zieht die lfd. Nr. 11.4, Drs. V/1130, zurück.

Die TO wird bestätigt.