Auszug - Sondermittelantrag Bürgerverein Rahnsdorf (SM 459)  

Herr Voges, der Sprecher des Bürgervereins, wies darauf hin, dass die Einwohnerzahl Rahnsdorfs rasant gestiegen sei (von 5 000 bis fast 8 000). Die beantragten Mittel dienten der “Ortsbildentwicklung”, gedacht sei auch an Kartenmaterial, man wolle Schilder im Ort aufstellen, um den Touristen die Orientierung zu erleichtern, und etliches mehr.

Herr Schild (CDU) wies darauf hin, dass eine Diskrepanz  zwischen dem Vortrag und dem Antragsinhalt – und somit Klärungsbedarf – bestehe.

Sowohl Herr Welters (PDS) als auch Frau Meißner (SPD) wiesen auf die Begrenztheit der Mittel (51 000 €/a) hin sowie auf die zu unkonkreten Vorhaben. Am liebsten hätten sie ein ganz konkretes Projekt, welches unterstützt werden könne.

Herr Dr. Schmitz (BA) wies darauf hin, dass sie in Verbindung mit dem Touristenverein stünden und es solle aufgepasst werden, dass Dinge nicht doppelt entstünden. Herr Voges hielt dem entgegen, dass auch sie in enger Verbindung mit dem Touristenverein stünden.

Herr Welters schlug vor insbesondere die Erstellung und Aufstellung von Schautafeln mit 1420 € zu bezuschussen. Herr Dr. Studemund (SPD) plädierte für eine enge Zusammenarbeit von Bürgerverein und BA sowie für eine “Anschubfinanzierung” von z.B. 2 000 €, ein Vorschlag, dem sich die PDS-Fraktion anschloss.

Der Ausschussvorsitzende fasste zusammen, man sei sich einig, dass der Bürgerverein “unterstützt” werden solle, dass jedoch das Votum des Haushaltsausschusses entscheidend sei.

Der anschließende Beschluss über 2 000 € erfolgt einstimmig. In der Pause wurde dieser Beschluss Herrn Blohm, BVV-Vorsteher, per Handy mitgeteilt.

Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):

2 000 € werden empfohlen

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.