Auszug - Sondermittel für den Verein "Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V." (SM 22-18)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein "Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V." werden für das Projekt 2 x Basketball-Wandanlage für den Außenbereich, 2 x Joola-Indoor-Tischtennisplatte "Rollomat Pro" (SM 22-18) 3.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2022 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3700, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

13.05.23 SB in MdV IX-15, lfd. Nr. 0976