Auszug - Kungerkiezblock – Straßen für alle  

Aussprache mit verlängerter Redezeit auf Antrag der FDP-Fraktion:

Herr BzV Lawrenz begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. SGO.

Herr BzV Schmidt (FDP-Fraktion), Herr BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Huber (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Klemm (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion), Frau BzV Meyer (SPD-Fraktion), Herr BzV Krüger (AfD-Fraktion), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Tyx (SPD-Fraktion), Herr BzV Huber (Fraktion B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird im Rahmen der eigenen Zuständigkeit oder in Zusammenarbeit mit anderen Behörden ersucht, in einem partizipativen Verfahren den Kungerkiez schnellstmöglich zu verkehrsberuhigen. Der motorisierte Durchgangsverkehr (Individualverkehr) sollte in allen Straßen des Kungerkiezes mit effektiven und schnell umsetzbaren Mitteln unterbunden werden. Dazu gehören z. B. die Einrichtung von Einbahnstraßen, Diagonalsperren oder modalen Filtern. Die durch den Straßenverkehr bedingten Unfall- und Gesundheitsrisiken für alle Verkehrsteilnehmer /-innen, v. a. für vulnerable Gruppen, sollten massiv verringert werden. Die Aufenthaltsqualität sollte durch bauliche Veränderungen der Straßen und Grünflächen erhöht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 18; Enthaltung: 0.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. SGO angenommen und somit der Einwohnerantrag i. g. F. beschlossen.