Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegt eine Dringlichkeit vor:

VIII/1457 Antrag AfD-Fraktion Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates Rainer Hölmer, ggf. einzuordnen unter TOP 12.26.
Herr BzV Henkel begründet die Dringlichkeit.
Herr BzV Wohlfeil spricht gegen die Dringlichkeit.

Der BzVV führt vor dieser ersten Abstimmung eine Testabstimmung mit der Abstimmungssoftware durch.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 8 Dafürstimmen, 33 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.

Zur TO:

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, die bereits behandelte Dringlichkeit sowie ein Änderungsantrag zu TOP 14.5, VIII/1423 Dauerhafte Errichtung einer Rampe unter der Minna-Todenhagen-Brücke des JHA.
• Derzeit gefertigt werden Änderungsanträge zu den TOP 12.31 und 12.36, die in Kürze zugestellt (Verteilung bzw. Versendung) werden.
  • Nur in der Tagesordnung sind TOP 12.33 mit TOP 12.34 sowie TOP 12.35 mit TOP 12.36 zu tauschen. Er werde die korrekte Drucksachennummer bei Aufruf nennen, damit keine Irritationen entstehen.
  • Zum TOP 6.1, VIII/1396 hat sich der Ältestenrat auf die Durchführung einer Briefwahl verständigt. Der BzVV informiert zum Prozedere. Die Auszählung wird am 26.08.2021 erfolgen.
  • Beitritte sind erfolgt zu den Drucksachen:

-         TOP 12.3, VIII/1027 Beitritt: B'90Grüne

-         TOP 12.18, VIII/1330 Beitritt: SPD-Fraktion

-         TOP 14.2, VIII/1430 Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

-         TOP 14.7, VIII/1333 Beitritte: CDU-Fraktion, Einz.-BzV (FDP)

-         TOP 14.8, VIII/1334 Beitritte: B'90Grüne, Fraktion DIE LINKE

-         TOP 14.21, VIII/1445 Beitritte: CDU-Fraktion, B'90Grüne, Einz.-BzV (FDP).

• Die verlängerte Redezeit wurde zum TOP 14.21, VIII/1445 von der SPD-Fraktion beantragt.

• Die Tagesordnungspunkte 7.1 und 7.3 sollen vertagt werden.
• Die Tagesordnungspunkte 7.14 und 7.21 sowie 12.6, 12.10 und 12.12 sollen jeweils gemeinsam aufgerufen werden.
• Die Tagesordnungspunkte 14.18 und 14.21 sollen vor den Beschlussempfehlungen unter TOP 12 behandelt werden.
• Alle Tagesordnungspunkte, zu denen kein Aussprachebedarf signalisiert wurde, werden nach TOP 5 aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig (41/0/8) bestätigt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 0; Enthaltung: 8.