Auszug - Kompetenz- und Koordinierungsstelle einrichten  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt und es erfolgt die Abstimmung ohne Aussprache über Punkt 2 der Konsensliste.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass im Bezirk eine Kompetenz- und Koordinierungsstelle zur partizipativen Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) geschaffen wird, die vom Land Berlin finanziert wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

23.06.2021 1. ZB in MdV VIII-47, lfd. Nr. 3473

08.09.2022 2. ZB in MdV   IX-09, lfd. Nr. 0521

16.12.2022     SB in MdV   IX-12, lfd. Nr. 0705