Auszug - Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 21-07)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt und es erfolgt die Abstimmung ohne Aussprache über Punkt 2 der Konsensliste.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein "Schutzhülle e. V." werden für das Projekt ADHS - Rat und Hilfe für betroffene Familien (SM 21-07) 990,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2021 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

26.01.23 SB in Mdv IX-13, lfd. Nr. 0783