Auszug - Kitaplätze in Schmöckwitz sichern  

Aussprache:

Herr BzV Sambill begründet als Vorsitzender des A. f. Sch die Beschlussempfehlung.

Herr BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzStR Klemm, Frau BzStRin Flader.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, der Kita "Kleine Fische – Ganz Groß e. V." weiterhin die von ihr benötigten Räume in der Schmöckwitzer Insel-Schule zur Verfügung zu stellen, bis temporär Ausweichräume gefunden und beziehbar sind, um die 27 Kitaplätze ortsnah zu sichern.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, eine gemeinsame Lösung für den Bedarf an Kita- und Schulplätzen und die Sicherung dieser sozialen Infrastruktur im Sozialraum abzustimmen und hierfür einen Zeit- und Maßnahmenplan zu entwickeln.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich auch gegenüber dem Land Berlin, insbesondere der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und der Senatsverwaltung für Finanzen, für eine zusätzliche Gewährung von Mitteln über die dem Bezirk für den Kita-Ausbau bisher zur Verfügung stehenden Finanzmittel hinaus für den Ausbau der Kita "Kleine Fische – Ganz Groß e. V." einzusetzen, um den Kitaplatzbedarf im Sozialraum langfristig abzusichern und zu erweitern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 31; dagegen: 0; Enthaltung: 18.

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.