Auszug - Planungsgebiet festlegen und Flächen für Schienen-TVO sichern  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Somit erfolgen die Abstimmungen zum Änderungsantrag der Einz.-BzV und zum Ursprungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU und B'90Grüne ohne Aussprache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Plangebiet für die Errichtung der schienengebundenen Nahverkehrstangente festgelegt und damit konkrete grundstücksscharfe Planungen erstellt werden können, um die dafür notwendige Flächensicherung zu realisieren. Anschließend sollte auf dieser Grundlage das Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag):  dafür: 12; dagegen: 39; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (Ursprungsantrag):  dafür: 39; dagegen: 0; Enthaltung: 12.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

06.08.2021 SB in MdV VIII-48, lfd. Nr. 3579