Auszug - Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  

 
 
42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.7 Beschluss:0830/42/21
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz der BVV (Stream der Sitzung über https://bvv.netbroadcast.de/)
Ort:
VIII/1174 Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0830/42/21
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDBA, WeiSchuKuS (VIII.)
   
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht gewünscht.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativen zur Errichtung einer Grundschule in der Rudower Straße innerhalb des Ortsteils Niederschöneweide zu prüfen. Neben eigenen Flächen sollten auch die Vorhaben und Entwicklungsabsichten auf Flächen von Dritten berücksichtigt werden. In jedem Fall sind unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner in die Planung einzubeziehen und zu beteiligen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 0; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.


  Beschluss: 25.03.2021 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 06.07.2021 realisiert Verantwortlich:
BA, WeiSchuKuS (VIII.)  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 06.05.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

06.07.2021 SB in MdV VIII-47 lfd. Nr. 3577

 
 

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