Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

nach diesem Abstimmungsmarathon möchte auch ich Sie ganz herzlich zur heutigen BVV-Sitzung begrüßen.

Ich habe zunächst ein paar Informationen um die Verbreitung des Coronavirus in unserem Bezirk. Die Situation muss uns weiterhin besorgt machen. Während wir in den vergangenen Wochen eine weitgehende Stagnation der Neuinfektionen gesehen haben, merken wir nunmehr, dass es mehr Fälle gibt. In der vergangenen Woche hatten wir 250 Neuinfektionsfälle. Das wird in dieser Woche bereits deutlich mehr sein. Das Infektionsgeschehen findet weiterhin hauptsächlich im privaten Bereich statt, wird aber auch in Gemeinschaftseinrichtungen getragen. Wir sehen zwar einen Erfolg durch die Impfkampagnen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern, aber das Ausbruchsgeschehen verlagert sich auf andere Orte. Das Gesundheitsamt ist in den letzten Tagen mit mobilen Teams, mit drei bis vier mobilen Teams unterwegs, macht teilweise Massenabstriche, um Ausbrüche dann auch in den Griff zu bekommen. Wir sehen in allen Gemeinschaftsbereichen Ausbrüche, in Kitas, in Schulen, auch in Pflegeheimen und Unterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete. Die Situation in den Krankenhäusern hat man aktuell im Griff. Es gibt dort Fälle, aber ohne große Ausbrüche. Ich habe erneut mit beiden Krankenhäusern unseres Bezirkes telefoniert und es wird bestätigt, dass es eine steigende Zahl von Patientinnen und Patienten gibt. Dabei ist zu beachten, dass die Situation immer etwas später in den Krankenhäusern ankommt. Dies heißt, wir werden die deutlich steigenden Fälle wahrscheinlich dort erst in den nächsten Wochen sehen. Es ist schon jetzt absehbar, dass die schwer verlaufenden Fälle jünger werden. Immer mehr jüngere Menschen müssen im Krankenhaus behandelt werden und sie müssen auch intensivmedizinisch betreut werden. Hier gilt der ganz klare Appell für alle Generationen, die Regeln einzuhalten, vorsichtig zu bleiben und jetzt nicht wieder dem Partygeschehen ohne Abstandsregeln, ohne Hygieneregeln zu verfallen, um sich dann eventuell mit ernsten Konsequenzen im Krankenhaus wiederzufinden.

Meine Damen und Herren,  
es gibt auch Positives. Dass es gelungen ist, mit einer weit, weit entfernten Städtepartnerschaft, nämlich mit Cajamarca in Peru, mehr als 11.000 Kilometer entfernt, in dieser Woche eine erneute, eine veränderte, eine aktualisierte Städtepartnerschaftsvereinbarung zu unterzeichnen, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit.              
Vorgestern haben der Bürgermeister der peruanischen Provinz Cajamarca, Herr Andres Villar, und ich eine neue Städtepartnerschaftsvereinbarung unterzeichnet und damit ein neues Fundament für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen. Die Vorbereitungen dafür fanden über viele Monate statt, mit großem Engagement der Zivilgesellschaft und der beiden Verwaltungen und am Dienstag mit hohem technischen Aufwand als Videokonferenz.              
Im Rahmen dieser digitalen Konferenz ist es gelungen, eine wirklich würdige Veranstaltung durchzuführen, wo auch zahlreiche Wegbegleiteter und Aktive der bereits 23 Jahre andauernden Freundschaft zu Wort kommen konnten. Seit Beginn der Städtepartnerschaft 1998 gab es eine Vielzahl an Aktivitäten, Projekten und Verbindungen, die gemeinsam entwickelt wurden. Dies war insbesondere möglich durch die zahlreichen Menschen, die diese Partnerschaft begleiten, einige von Anfang an. Dabei war die Entfernung zwischen unseren beiden Regionen nie ein Hindernis für gute Kooperationen und gemeinsames Lernen.              
Ich blicke sehr herzlich auf meine Besuche in Cajamarca zurück und muss mich an dieser Stelle sehr, sehr gerne bei all denen bedanken, die an den beiden Orten diese Partnerschaft so lebendig gehalten haben, die Brücken gebaut haben über diese Entfernung und Themen gesetzt, gemeinsame Themen gesetzt haben. Dazu gehört zum Beispiel der Nachhaltigkeitsgedanke.              
Die nun aktualisierte Vereinbarung steht im Zusammenhang mit einer sich verändernden Realität, die einige Anpassungen auch notwendig gemacht hat, vor allen Dingen im Hinblick auf die 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Wir wollen gemeinsam die Herausforderungen beim Thema Umwelt und Klimawandel angehen. Wir greifen dabei auf die erfolgreichen Kooperationen bei den Kitaaustauschen, der Zusammenarbeit im Seniorenbereich zurück, um diese Ziele zu verfolgen und menschliche Begegnungen auch möglich zu machen.

Wir haben mit Wehmut Abschied nehmen müssen im Allende-Viertel von ganz engagierten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Bereich der Betreuung von geflüchteten Menschen. Als wir vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten die Nachricht erhalten haben, dass der Internationale Bund nach nunmehr über sechs Jahren die Unterkunft in der Alfred-Randt-Straße 19 übergeben wird, da war das ein Einschnitt, ein tiefer Einschnitt.              
Ich erinnere mich noch sehr genau an den Moment, als dem Bezirksamt im Jahre 2014 mitgeteilt wurde, dass in der Alfred-Randt-Straße berlinweit das erste sogenannte Containerdorf als Pilotprojekt gebaut werden würde. Ich erinnere mich auch an die dunkler werdenden Herbst- und Wintertage, die vielen Fragen, die vielen Unterstützungsangebote, aber auch den Hass, mit dem die Kolleginnen und Kollegen des Internationalen Bundes, wir als Bezirksamt und viele andere Menschen konfrontiert wurden. Ich erinnere mich an die Diskussionsabende, die Demonstrationen, die Informationsveranstaltungen in der Turnhalle der Grundschule, das Weihnachtssingen an der Wendeschleife und die vielen Kommentare und Nachrichten in den digitalen Medien, welche uns damals und heute begleiteten und begleiten. Das alles ist nicht spurlos an uns vorbeigegangen und fällt in eine Zeit, in der immer mehr Geld auf Not und Armut trifft und die Polarisierung in der Gesellschaft zunimmt. Bis heute bin ich sehr dankbar und sehr stolz darauf, dass wir mit dem Internationalen Bund, insbesondere mit dem Leiter der Unterkunft, Herrn Hermanns, und seinen Kolleginnen und Kollegen in diesen herausfordernden Zeiten einen so starken Partner an unserer Seite hatten.              
Gut sechseinhalb Jahre haben Herr Hermanns und seine Kolleginnen und Kollegen "das Dorf", das Allende-Viertel und vor allem die Menschen geprägt und Treptow-Köpenick mitgestaltet! Ein Zeitabschnitt mag enden. Das Geschaffene, die Erfahrungen und die Erinnerungen bleiben uns aber für immer erhalten.              
Ich denke, ich spreche für große Teile des Bezirksamtes, vielleicht sogar für das gesamte Bezirksamt und für große Teile der Bezirksverordnetenversammlung, wenn ich dem Team in der Alfred-Randt-Straße für die langjährige sehr gute Zusammenarbeit herzlich danke!

Ich möchte aus den einzelnen Abteilungen berichten.

Aus der Abteilung Soziales und Jugend:

In Abstimmung mit der Senatssozialverwaltung und mit dem Sozialamt wurde die Corona-Impfkampagne für die Einrichtungen der Eingliederungshilfe gestartet. Es gibt Impfangebote für die Bewohner /-innen durch zentrale Impfteams und Impfterminangebote für die Mitarbeiter /-innen. Die Impfkampagne für die Bewohner /-innen und Mitarbeiter /-innen der Wohnungsloseneinrichtungen wird von den Sozialämtern mit der Sozialverwaltung des Senats gerade abgestimmt und soll in der kommenden Woche beginnen.

Aus dem Jugendamt kann ich Ihnen berichten, dass im Rahmen des Landesprogramms zur Weiterentwicklung zum Ausbau der Berliner Familienzentren auch Treptow-Köpenick eine Förderung für ein weiteres Familienzentrum bekommen wird. Dies soll in Baumschulenweg angesiedelt werden. Derzeit läuft das Auswahlverfahren für einen Träger bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Der Start des neuen Familienzentrums soll bereits Anfang Mai 2021 sein.

Aus der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung darf ich Ihnen zunächst aus dem Straßen- und Grünflächenamt zur Verkehrssituation rund um das Impfzentrum Arena berichten.

Im Zusammenhang mit der Verkehrsabwicklung rund um das Impfzentrum Arena traten immer mehr Probleme auf, die in der Folge auch eine verstärkte Beschwerdelage in der Bevölkerung auslösten.              
Hier ging es u. a. um zu beobachtende "Pulkbildung" der Taxiverkehre in der Zufahrt bei steigenden Verkehrsbelastungen im umliegenden Straßennetz. Durch die Addition von vielen kleinen Verzögerungen bei der oft längeren Hinfahrt sammelten die Taxis insgesamt unberechenbare Verspätungen, die dann zu gehäuftem Auftreten am Zielort führten. Um das übrige Verkehrsnetz vom "stehenden" mit "fließenden" Taxiverkehren zu entlasten, war dringender Handlungsbedarf angezeigt. Im Normalfall ordnet die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde verkehrsregelnde Maßnahmen im Nebenstraßennetz an, die zentrale Straßenverkehrsbehörde bei der Senatsverwaltung Maßnahmen im übergeordneten Straßennetz. Diese Praxis wurde zunächst auch verfolgt und insofern hatte die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde bereits seit Dezember mehrere Anordnungen bezüglich der Verkehrsführung im Zusammenhang mit dem Impfzentrum gefertigt. Mit Ausweitung der notwendigen Maßnahmen auf das übergeordnete Straßennetz musste jedoch seitens des Bezirksamtes versucht werden, diesen Vorgang als zentrale Aufgabe an die Straßenverkehrsbehörde bei der Senatsverwaltung abzugeben, da ansonsten keine sinnvolle Verkehrslenkung möglich erschien. Das verneinte die obere Straßenverkehrsbehörde zunächst und diese Fragen mussten gelöst werden. Nach langwierigen Abstimmungen, für die auch ein Vor-Ort-Termin, u. a. mit dem Staatssekretär Herrn Matz, dem Bezirksamt, der Senatsverkehrsverwaltung, der Polizei und weiteren Beteiligten stattfand, liegt nunmehr die Gesamtzuständigkeit bei der zentralen Straßenverkehrsbehörde des Senats. Der Bezirk wird das weiter unterstützen, auch Stellungnahmen zu den Maßnahmen im Verkehrsnetz abgeben.              
Am Dienstag, dem 16.03.2021, wurden weiterführende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verkehrsführung umgesetzt. Wesentlicher Inhalt ist die Puschkinallee zwischen Elsenstraße und Eichenstraße, die als Einbahnstraße ausgewiesen wurde. Drei Fahrspuren wurden als Zufahrt zum Impfzentrum ausgewiesen und eine Fahrspur steht für den motorisierten Individualverkehr zur Verfügung. Die im Bereich befindlichen Bushaltestellen mussten verlegt werden. Die Zufahrt der Taxen zum Impfzentrum erfolgt nun zum Ausstieg und zur sofortigen Aufnahme einer geimpften Person. Motorisierter Individualverkehr soll im Parkhaus parken, eine Hinweisbeschilderung ist vorhanden. Aus dem Parkhaus fährt ein BVG-Shuttle zum Impfzentrum.

Der Vorschlag der Verkehrsführung wurde durch die Pol Dir 3 eingereicht und dient der sicheren Verkehrsführung. Die Polizei musste bisher regelmäßig mit einer Vielzahl von Kollegen in den Verkehr regelnd eingreifen und auch die Puschkinallee in der Vergangenheit regelmäßig sperren für den Individualverkehr, um die Taxen durchkommen zu lassen. Auch im Bereich der Zufahrt in die Eichenstraße gab es Probleme. Die Polizei war teilweise mit 8-10 Beamtinnen und Beamten vor Ort tätig. Mit den umgesetzten Maßnahmen soll dem entgegengewirkt werden. Wir hoffen, dass das gelingt.

Aus dem Fachbereich Grün darf ich Sie über die Inbetriebnahme der Zierbrunnen im Bezirk informieren. Die Inbetriebnahme erfolgt durch die Berliner Wasserbetrieb ab 03.04.2021, begonnen wird mit dem Schalenbrunnen im Treptower Park. Die Pumpenanlage in der Plansche wird am 15. Mai in Betrieb gehen.

Die saisonale Pflege der Grünanlagen soll verstärkt werden. Zum 1. Mai wird das Straßen- und Grünflächenamt wieder, wie in den vergangenen Jahren auch, Saisonkräfte einsetzen, die die Pflegereviere vorwiegend bei der Müllbeseitigung und bei der Mahd der Langgraswiesen unterstützen.

Und auch die Umwelt- und Grünflächen-Guides sind wieder da. Das Team der Umwelt- und Grünflächen-Guides ist ab März wieder verstärkt im Einsatz im Johannisthaler Park, in der Gleislinse und im Landschaftspark Johannisthal und wird von den Besuchern in den Parks auch wahrgenommen und akzeptiert und teilweise schon gegrüßt und vor allen Dingen – die Hundehalter leinen inzwischen ihre Hunde bei Sichtkontakt mit dem Team wie selbstverständlich von allein an, ohne gesonderte Aufforderung!

Aus dem Ordnungsamt muss ich Ihnen zur Bekämpfung der Geflügelpest berichten. Der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hat in den vergangenen Wochen verstärkt seine eingeschränkten Kapazitäten auf die Bekämpfung der Geflügelpest konzentriert. Hierbei wurde enger Kontakt mit den Halterinnen und Haltern von Geflügel – insbesondere des Sperrbezirkes – gehalten. Außerdem wurden zeitintensive, epidemiologische Untersuchungen bei den 21 Geflügelhaltern und Geflügelhalterinnen im Rahmen einer Vorortkontrolle unternommen.

Mit Hilfe des Allgemeinen Ordnungsdienstes konnte auch eine zeitnahe Beschilderung der Restriktionsgebiete gewährleistet werden. Es gab im Fachbereich eine breite Unterstützung durch die Verwaltung und die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure im Hinblick auf eine schnellstmögliche Bearbeitung von nachträglichen Neuanmeldungen im Sinne der Viehverkehrsverordnung. Das bedeutet, wir haben neue Viehhalterinnen und Viehhalter kennengelernt, die offensichtlich bisher vergessen haben, dies dem Bezirksamt anzuzeigen. Es gab aber auch eine ganze Reihe von Totfundmeldungen bei Wildvögeln. Sowohl die Bergung als auch der Transport dieser Tiere in das Landeslabor Berlin-Brandenburg waren die Herausforderungen.

Aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport darf ich Ihnen zunächst zum Digitalpakt berichten.              
Die Umsetzung des Digitalpaktes Schule 2019 bis 2024 in Treptow-Köpenick konnte ein ganzes Stück beschleunigt werden. Von der bezirklichen zugewiesenen Gesamtsumme i. H. v. ca. 12 Mio. Euro wurden bereits 6,3 Mio. Euro in 183 Einzelmaßnahmen bewilligt. Damit ist die vom Land Berlin vorgegebene Zielmarge von 50 Prozent Mittelbindung bis Ende April 2021 bereits erreicht. Zuletzt wurden am 17.03.2021 Maßnahmen zur Ausstattung der Hauptmann-von-Köpenick-Schule und der Friedrichshagener Schule mit Präsentationstechnik bewilligt. Die Mittel wurden von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für PC-Zubehör, Präsentationstechnik, PCs, Serveraustausch, Serverschränke, aber auch für den LAN- und den WLAN-Ausbau schrittweise auf Antrag bewilligt. Alle Schulen im Bezirk haben Medienkonzepte eingereicht, die Grundlage für eine Förderung aus dem Digitalpakt sind. Sie enthalten Aussagen zu pädagogischer Strategie, technischer Ausstattung und schulischem Fortbildungskonzept. Das Schul- und Sportamt hat für die Schulen einen umfassenden Leitfaden zum Einsatz von Endgeräten in den Schulen und zum Austausch von Technik und zur Nutzung digitaler Lernplattformen erstellt, um den schulinternen Prozess der Digitalisierung zu unterstützen.

Die Museen sind wieder eröffnet. Auch wenn die Offenhaltung von Kultureinrichtungen aufgrund der aktuell wieder steigenden Corona-Fallzahlen derzeit weiterhin unklar ist, öffneten die Museen Treptow-Köpenick ab dem 15. März schrittweise ihre vier Museumsstandorte. Den Auftakt machten hierbei das Museum Treptow sowie die Ausstellung zum Hauptmann von Köpenick im Rathaus Köpenick, die seit dem 15. März wieder besucht werden können. Es folgte das Museum Köpenick, dann am 18. März öffnete auch die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche. Ab diesem Tag wird im Betsaal der Gedenkstätte die Wanderausstellung des Aktiven Museums Faschismus und Widerstand e. V. "Ausgeblendet – Der Umgang mit NS-Täterorten in Ost- und West-Berlin" gezeigt. Museumsbesuche sind unter Einhaltung strenger Hygieneregeln und der Höchstanzahl von gleichzeitig jeweils sechs Personen in den beiden stadtgeschichtlichen Museen, vier Personen in der Gedenkstätte und einer Person in der Hauptmann-Ausstellung sowie nach vorheriger Terminvergabe durch das Museumsteam möglich. 

Es gibt eine gute Resonanz auf die digitalen Angebote der Museen. Die insgesamt vier Videoführungen durch die Ausstellung "Wir kommen nicht mit leeren Händen" im Museum Köpenick, mit dem die Museen Treptow-Köpenick auf die pandemiebedingte Schließung der Häuser reagierten, werden sehr gut angenommen. Seit Ende Januar wurden die auf dem YouTube-Kanal des Bezirksamtes verfügbaren Videoführungen durch die Sonderausstellung im Museum Köpenick über 1.400 Mal von Nutzerinnen und Nutzern abgerufen.                
Und es gibt ein neues digitales Angebot der Museen. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21.03.2021 begann ein Rahmenprogramm zur Ausstellung "zurückGESCHAUT". Den Auftakt bildet der Launch eines englischsprachigen Audioguides durch die Ausstellung. Sprecherin ist die bekannte und 2016 mit dem Ingeborg-Bachmann-Preis ausgezeichnete Schriftstellerin Sharon Dodua Otoo. Das Rahmenprogramm besteht aus fünf Video-Interviews mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, in denen der Bogen von einzelnen Ereignissen der "Ersten Deutschen Kolonialausstellung" von 1896 bis in die Gegenwart gespannt wird. Themen sind die wirtschaftlichen Verflechtungen der Kolonialzeit, menschliche Überreste in musealen Sammlungen sowie die Lebenswege der Teilnehmenden der Kolonialausstellung aus den ehemaligen deutschen Kolonien und deren Nachfahren in Namibia und Papua-Neuguinea. Die überarbeitete Ausstellung wird am 15.10.2021 eröffnet.

Dann haben wir die Beschädigung einer Plastik zu beklagen. Die Freiplastik "Sandmännchen" von Jenny Mucchi-Wiegmann entstand 1961 im Auftrag des Magistrats von Groß-Berlin, der Abteilung Kultur. Zunächst wurde sie auf dem Kinderspielplatz einer Wohnanlage in Wuhlheide aufgestellt. Nach der Wende ging sie in das Eigentum des Bezirksamtes Köpenick über, wurde restauriert und 1999 als "Traumpferd" dauerhaft an die Köpenicker Wohnungsgesellschaft (heute DEGEWO) entliehen. Am 22. März 2021 wurde die an der Wattstraße stehende Figurengruppe durch großflächiges Übersprühen mit einer Signalfarbe beschädigt. Die Sachbeschädigung wurde am gleichen Tag bei der Polizeidirektion Berlin, Abschnitt 35 zur Strafanzeige gebracht.

Ich darf Ihnen aus der Abteilung Gesundheit und Umwelt abschließend berichten.  
Mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und durch Förderung des Umwelt- und Naturschutzamtes Treptow-Köpenick konnte die dreiteilige Stadtnaturkarten-Reihe der KungerKiezInitiative für Treptow-Köpenick realisiert werden. Mit der Stadtnaturkarten-Reihe möchte die KungerKiezInitiative alle Zielgruppen erreichen – daher gibt es die Karte webbasiert im Internetauftritt der KungerKiezInitiative als Download und auch im Papierformat. Neben Informationen zu Lebensräumen, Tieren und Pflanzen laden Routen und Tipps altersübergreifend ein, die Stadtnatur mit allen Sinnen zu erleben. Landschaftsporträts stellen kulturhistorisch dar, wie der Mensch mit der Natur lebte, sie stets veränderte und dadurch auch neue Lebensräume schuf. Ob Parks, Gärten, Friedhöfe, Wasser und Wald, Moore und Dünen, unsere Stadtnatur ist facettenreich – im Kleinen wie im Großen. Diese Vielfalt stellen die Karten anhand von 120 Orten im Bezirk vor. Symbole erläutern prägnant die Lebensraumvielfalt.
Die Karte "Von Alt-Treptow bis Adlershof und Oberschöneweide" belegt: Stadtnatur existiert auch in urbanen Gebieten. Dort trägt sie zur Biodiversität, zum Klimaschutz und zur Lebensqualität in der Stadt bei.
Die Karte "Von Köpenick bis Altglienicke und Bohnsdorf" stellt neben Relikten von Kulturlandschaft und Naturraum auch Siedlungen, Parks, und Friedhöfe vor. Im Herzen liegt die Altstadt mit der Schlossinsel.
Mit weitreichenden Feuchtbiotopen ist die Müggelsee-Region ein regionales Juwel: Die Karte "Von Friedrichshagen bis Rahnsdorf, Grünau und Schmöckwitz" präsentiert die Köpenicker Wald- und Seenlandschaft.
Die Karten sind über die KungerKiezInitiative erhältlich und vielleicht eine Einladung, schon um Ostern herum unseren Bezirk auf diese Art und Weise zu entdecken.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest.