Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegt eine Dringlichkeit vor:

Antrag der CDU-Fraktion Neue Kita jetzt im Treptower Park – bezirkseigenes Gebäude Puschkinallee 16 sofort für mehr Kitaplätze freigeben

Herr BzV Lawrenz begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 41 Dafürstimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.26 eingeordnet.

Zur TO: 

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, die bereits behandelte Dringlichkeit sowie drei Änderungsanträge:

-         TOP 12.11 (Fraktion DIE LINKE)

-         TOP 12.15 (AfD-Fraktion)

-         TOP 14.18 (Einz.-BzV (FDP).

• Beitritte sind erfolgt zu den Drucksachen:

-         TOP 14.1, VIII/1327 Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

-         TOP 14.10, VIII/1335 Beitritt: SPD-Fraktion

-         TOP 14.15, VIII/1340 Beitritte: SPD-Fraktion, Einz.-BzV (FDP)

-         TOP 14.17, VIII/1332 Beitritte: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE

-         TOP 14.21, VIII/1345 Beitritte: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, B'90Grüne

-         TOP 14.24, VIII/1348 Beitritt: SPD-Fraktion.

•    Die verlängerte Redezeit wurde zum TOP 6.3, VIII/1300  von der AfD-Fraktion beantragt.

• Alle Tagesordnungspunkte, zu denen kein Aussprachebedarf signalisiert wurde, werden vor TOP 4 aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig (46/0/1) bestätigt.