Auszug - Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  

 
 
56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
VIII/1174 Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0830/42/21
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDBA, WeiSchuKuS (VIII.)
   
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide

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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schule sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1174

Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativen zur Errichtung einer Grundschule in der Rudower Straße innerhalb des Ortsteils Niederschöneweide zu prüfen. Neben eigenen Flächen sollten auch die Vorhaben und Entwicklungsabsichten auf Flächen von Dritten berücksichtigt werden. In jedem Fall sind unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner in die Planung einzubeziehen und zu beteiligen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.03.2021 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0; Enthaltung: 3.

 
 

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