Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

 
 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin

Vielen herzlichen Dank, Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

zu Beginn meines Berichtes möchte ich Ihnen eine Übersicht zum aktuellen Stand zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie in unserem Bezirk geben.

In den vergangenen Wochen mussten wir Woche für Woche feststellen, dass mehr als 300 neue Fälle, meist fast 400 neue Infektionen in unserem Bezirk zu verzeichnen waren. Das exponentielle Wachstum ist damit zwar gebremst, die Zahlen sind dennoch zu hoch. In den letzten beiden Tagen ergab sich eine neue, negative Dynamik, die die Dimensionen aus der Vergangenheit in den Schatten stellt. Beide Krankenhäuser sind sehr engagiert in der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und leisten damit nicht nur für den Bezirk Wesentliches, sondern für ganz Berlin. Bei meinem heutigen Besuch im Krankenhaus Köpenick konnte ich erfahren, dass dort mit mehr als fünfzig COVID-19-Patientinnen und -Patienten auf den eigens eingerichteten Stationen mehr versorgt werden als beispielsweise in der großen Charité. Köpenick gehört damit zu den wichtigsten Behandlungsstationen für an COVID-19 Erkrankte in Berlin und selbstverständlich haben unsere Krankenhäuser auch die Herausforderung zu bewältigen, gegend Personal an Bord zu haben, welches ebenfalls erkranken kann. Wir haben eine Schule in unserem Bezirk, in der nun über fünfzig Menschen positiv getestet wurden. Erst waren nur drei positive Fälle zu verzeichnen gewesen, aber dank einer Ärztin aus unserem Gesundheitsamt, die ein ungutes Gefühl hatte, wurde eine komplette Testung aller Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler durchgeführt. Die Schule ist nun geschlossen und alle sind in Quarantäne. Auch bei zwei Kitas gibt es ein Ausbruchsgeschehen. In unserem Bezirk haben wir die wöchentliche Testung durch das Bezirksamt in den letzten zwei Wochen von ca. 500 auf nunmehr fast 1000 Testungen wöchentlich erhöht. Die große Sorge besteht nach wie vor, dass es Ausbrüche in Pflegeheimen mit schweren Krankheitsverläufen und Todesfolgen gibt. Mit großem Engagement widmet sich wie erwähnt das Gesundheitsamt gerade diesen Einrichtungen, aber auch den Kitas und Schulen in Treptow-Köpenick. Etwa achtzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes sind damit ständig befasst. Die Arbeitsbelastung ist sehr hoch. Der Senat hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz und der Bundeswehr mobile Teams für Schnelltests an Kitas, Schulen und Pflegeheimen eingerichtet. Das ist eine wichtige Unterstützung. Ein hoffnungsvolles Zeichen ist die Einrichtung von insgesamt sechs Impfzentren des Landes Berlin, von denen eines in Treptow-Köpenick entstehen wird. Es wurde die Arena Treptow ausgewählt und ich finde es richtig, dass unser Bezirk für ein solches Impfzentrum ausgewählt wurde. Die Vorbereitungen in der Arena Treptow sind sehr weit fortgeschritten. Sobald Impfstoff da ist, wird dort mit ersten Impfungen begonnen werden können. Dies könnte eine wichtige Trendwende in der Coronavirus-Pandemie bedeuten. Trotz der Dramatik der Situation stelle ich anhand der täglich bei mir eingehenden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern fest: es gibt eine gewisse Müdigkeit, sich mit dem Coronavirus zu beschäftigen. Inzwischen werden einige andere Dinge des Alltags in der Bevölkerung in den Vordergrund geschoben. Das ist verwunderlich, aber auch ein Stück nachvollziehbar. Deswegen werde ich auch heute noch eine Reihe von weiteren Themen ansprechen und zur Diskussion stellen.

Zunächst eine weitere gute Nachricht für das Gesundheitswesen. Heute erfolgte die offizielle Eröffnung des Onkozentrums Berlin (OZB). Ab sofort können Betroffene nun bei uns im Berliner Südosten eine umfassende Behandlung erhalten. Das neue OZB am Krankenhaus Köpenick verfügt über die erste Strahlentherapie zur Behandlung von gut- und bösartigen Erkrankungen sowie über eine leistungsfähige ambulante Radiologie in unserem Bezirk. Die Diagnose Krebs ist schwer zu verkraften. Oftmals müssen Betroffene weite Wege zwischen ihrem Hausarzt, den Fachärzten und der Klinik in Kauf nehmen. Das kostet Zeit und Kraft, Kraft, die insbesondere bei Krebspatientinnen und Patienten lebensnotwendig ist. Das OZB bündelt diese Kompetenzen der niedergelassenen Ärzte und der Mediziner in der Klinik. Das macht einen schnellen Austausch zwischen Betroffenen und Ärzten, aber auch zwischen den Arztkolleginnen und -kollegen möglich und macht die Wiederholung der Krankengeschichte und der bereits erfolgten Behandlungen entbehrlich. Durch die Bündelung von Diagnostik und Therapie profitieren Patientinnen und Patienten eine Behandlung mit kurzen Wegen und einer auf sie zugeschnittenen, optimierten Behandlung ohne Zeit- und Informationsverlust. Ich bin sehr dankbar, dass die DRK-Kliniken in Berlin das neue Onkozentrum in der Salvador-Allende-Straße 2-8 eingerichtet haben.

Mit dem Onkozentrum verbessert sich die gesundheitliche Versorgung nicht nur in Treptow-Köpenick, sondern auch in ganz Berlin. Es verbessert die Betreuung und Begleitung von Krebserkrankten und es setzt auch ein Zeichen für Mitmenschlichkeit und Gemeinsinn in unserem Bezirk und deshalb habe ich heute den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Kraft für ihre verdienstvolle Arbeit gewünscht.

Ein Berliner Energieversorger hat uns auch etwas Gutes getan. Das in Treptow-Köpenick ansässige Unternehmen BTB Blockheizkraftwerks- Träger- und Betreibergesellschaft feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Firmenjubiläum und für das Unternehmen war das Anlass genug, dem Bezirk etwas zu schenken, nämlich 30 Bäume. 28 Kupferfelsenbirnen und Zieräpfel in der Flemmingstraße, eine Ulme in der Gutenbergstraße und eine Esche auf dem Köllnischen Platz hat der Energieversorger gespendet. Im Übrigen inklusive auch einer entsprechenden Betreuung in den nächsten Jahren. Zusammen mit dem kaufmännischen Geschäftsführer der BTB, Herrn David Weiblein, konnte ich gestern dem Abschluss dieses Projektes beiwohnen. Wir haben den letzten zu pflanzenden Baum am Köllnischen Platz in Köpenick eingesetzt und ich danke dafür der BTB sehr. 

Und noch eine gute Nachricht. Eine Würdigung, die "Berliner Ehrennadel" erhalten nämlich zwei Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk. Zweimal im Jahr wird die "Berliner Ehrennadel für besonderes soziales Engagement" vom Land Berlin an Bürgerinnen und Bürger verliehen, die sich durch ihr zivilgesellschaftliches Engagement in Vereinen, Organisationen und Initiativen oder bei der Betreuung bzw. Begleitung anderer Menschen besonders verdient gemacht haben. Und wir freuen uns, dass bei der Verleihung in diesem Monat gleich zwei zu Ehrende aus dem Bezirk diese Ehrennadel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales erhalten haben. Neben Herrn Randolf Brückner wurde auch Frau Sabrina Knüppel für ihre Verdienste geehrt. Herr Randolf Brückner setzt sich seit inzwischen vielen Jahren für geflüchtete Menschen in Not- und Gemeinschaftsunterkünften und vor allem für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft ein. Frau Sabrina Knüppel engagiert sich seit vielen Jahren mit ihrem Verein der Königsheider Eichhörnchen, die sich als Interessengemeinschaft für ehemalige Bewohnerinnen und Bewohner des Kinderheims Makarenko versteht, aber auch für Ehemalige aus anderen Kinderheimen einsteht. Ihr wurde bereits im Jahr 2018 die Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick verliehen und sie wird nunmehr auch auf Landesebene gewürdigt.

Und es ist für mich die Gelegenheit auch noch einmal dafür zu werben, dass wir im kommenden Jahr wieder die Bürgermedaille des Bezirkes vergeben. Die Bewerbungen dafür können bis einschließlich 31.12.2020 eingereicht werden. Haben Sie also Vorschläge für die Verleihung der Bürgermedaille Treptow-Köpenick, wer sich vielleicht seit vielen Jahren oder seit Jahrzehnten im Bezirk engagiert, wer sich durch besondere Zivilcourage hervorgetan hat, wer in einem Verein unersetzlich und nicht mehr wegzudenken ist, der ist vielleicht dafür geeignet. Wenn Sie eine aussagekräftige Begründung an meine Kolleginnen und Kollegen der Pressestelle bis zum 31.12.2020 schicken, freuen wir uns darüber.

Und eine ganz ungewöhnliche Anfrage erreichte uns vom Deutschen Wetterdienst.

Der Deutsche Wetterdienst sucht eine Wetterstation, einen Standort für eine Wetterstation in unserem Bezirk. 1996 hatte der Wetterdienst nahe dem Kaniswallgraben die Wetterstation Berlin-Kaniswall eingeweiht. Nicht nur für Schulklassen und Lerngruppen, auch für die Besucherinnen und Besucher war die Messeinrichtung ein wichtiger Lernort, um zu erfahren, wie Meteorologen das Wetter bestimmen und vorhersagen. Darüber hinaus wurden hier immer häufiger Wetterrekorde von Berlin registriert. Doch dies gehört bedauerlicherweise der Vergangenheit an. Nach dem ersten Einbruch in die Wetterstation im Dezember 2018, bei dem nahezu die gesamte Technik gestohlen wurde, entschloss sich der Deutsche Wetterdienst die Station wiederaufzubauen. Die neue Anlage konnte schließlich im Februar 2020 wieder in Betrieb genommen werden. Doch schon im Juni 2020 fiel die Messeinrichtung erneut einem Einbruch zum Opfer. Wieder wurde fast die gesamte Technik entwendet. Der Deutsche Wetterdienst hat sich dann entschieden, an dieser Stelle keine weitere Wetterstation einzurichten. Ich hatte dann noch versucht mich beim Präsidium des Deutschen Wetterdienstes dafür einzusetzen, dass doch der Kaniswall wieder berücksichtigt wird. Aber schon der Vizepräsident des Deutschen Wetterdienstes, Herr Wetter, hatte mir keine Hoffnung darauf gemacht und auch der Präsident des Deutschen Wetterdienstes hat mir schließlich eine Absage erteilt. Nun ist aber der Deutsche Wetterdienst auf der Suche nach einem neuen geeigneten Standort in unserem Bezirk und ich wünsche mir sehr, dass es gelingt, einen solchen Standort zu finden.

Der Ort kann nicht beliebig ausgewählt werden. Wir haben bei uns im Internet auch veröffentlicht, welche Anforderungen an diesen Ort gestellt werden. Wer nach diesen Maßgaben einen Standortvorschlag machen möchte, richtet ihn bitte an den Deutschen Wetterdienst. Das haben wir auf unserer Internetseite bei den Pressemitteilungen veröffentlicht.

Heute war der Baustart für die neue Fußngerbrücke am S-Bahnhof Johannisthal und noch Betriebsbahnhof Schöneweide, aber, nun ja. Auf dem Gebiet der Gleislinse des ehemaligen Rangierbahnhofes Schöneweide werden in den kommenden Jahren verschiedene Bauprojekte realisiert werden. Die bis dato meist ungenutzte Fläche, welche eher Platz für diverse Vogelarten oder Zauneidechsen bot, wird Platz für ein neues Büro- und Gewerbegebiet bieten. Dem bisher unter dem Namen "Betriebsbahnhof Schöneweide" bekannten S-Bahnhof wird künftig als "S-Bahnhof Johannisthal" eine größere Bedeutung zukommen. Die Umbenennung war auf erhebliche Kritik gestoßen, weil der Ortsteil Johannisthal heute gar nicht über den Bahnhof erreichbar ist. Die Diskussion wurde ja auch hier in der BVV geführt und spielte selbstverständlich auch heute bei der vorgenommenen Umbenennung eine Rolle. Die bereits existierende Fußngerbrücke glich in den vergangenen Jahren doch eher einem unbrauchbaren Stahlkonstrukt, als einer tatsächlichen Überführung, die zum Schluss keinen Zugang mehr zum S-Bahnhof und auch zum Ortsteil ermöglichte. Umso erfreulicher, dass die Deutsche Bahn die Fußngerbrücke nun komplett sanieren und durch einen Fahrstuhl behindertengerecht ausstatten wird. Heute fand der offizielle Baustart des Neubaus der Fußngerbrücke statt, die dann hoffentlich in einem Jahr, insbesondere für die Johannisthalerinnen und Johannisthaler, den Zugang zum gleichnamigen Bahnhof ermöglicht und eine Brücke schlägt in Richtung eines neuen und innovativen Stadtquartiers in unserem Bezirk.

Ich darf Ihnen dann noch ein paar Informationen aus den anderen Abteilungen geben.

Aus dem Jobcenter: Das Jobcenter hat mitgeteilt, dass sie auch sehr aktiv dabei sind, das anfangs erwähnte entstehende Impfzentrum zu unterstützen, indem sie auf Suche nach geeignetem Personal sind. Verschiedene Tätigkeiten sind dafür identifiziert worden und für die Tätigkeitsfelder wird jetzt gerade im Jobcenter noch nach Bewerberinnen und Bewerbern gesucht. Auch da hoffen wir, dass wir möglichst bald Unterstützung haben, denn es soll ja in den nächsten Wochen bereits losgehen.

Und ich darf Ihnen aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport berichten:

Das Gebäude der Alten Schule Adlershof und der Bibliothek wird ab Anfang 2021 für drei Jahre umgebaut. Die aktuell ansässigen Angebote werden an andere Standorte verlagert. Die Kulturverwaltung und die Kommunale Galerie ziehen in das Rathaus Johannistal. Der Kunstverleih ist bereits seit dem 1. November 2020 geschlossen und eröffnet wieder im Frühjahr 2023. Vielleicht merken sie sich das schon einmal vor. Die Stadtteilbibliothek "Stefan Heym" bleibt voraussichtlich bis Herbst 2022 am Standort. Der Kiezklub schließt gleichfalls zum Jahresende und eröffnet voraussichtlich im Frühjahr 2021 in der Dörpfeldstraße 52. Sie können aktuelle Informationen dazu auch auf der Internetseite www.aktives-adlershof.de finden.

Es bleibt mir abschließend, Ihnen für die Zusammenarbeit in diesem Jahr,r die wenn sie stattfanden  konstruktiven Diskussionen untereinander herzlich zu danken. Ich wünsche Ihnen trotz der Gesamtumstände, die dieses Mal anders zu Weihnachten führen, ein friedliches, ein erholsames, ein gutes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.

Herzlichen Dank!


 
 

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