Auszug - Gender Budgeting  

Frau Gelbke<018>: Dank für die Antwort und den Einblick, was im BA schon auf dem Gebiet getan wird. Zu Pkt. 3) Wie reagiert der Bezirk? Plant das BA, eine Gender Budgetierung auch als Pilotprojekt zu beginnen, unabhängig von dem Kita-Projekt, das beschrieben wurde? Sind die unter 2. genannten Aktivitäten zeitlich zu schaffen mit dem Blick auf die Haushaltsaufstellung 2006/07? Stehen die unter 4. genannten Ziele allgemein oder steht das BA komplett dahinter? Wird dazu eine Entscheidung vorbereitet? Warum fällt nach der guten und prägnanten Beantwortung die Antwort auf Frage 5 so defensiv aus? Was ist titelscharf?

Beantwortung BzBm Herr Dr. Ulbricht: Gender Budgeting ist das Thema, das ihn interessiert und wo er meint, dass man vorankommen muss. Das hat mit zielgenauen Ausgaben zu tun und der Wirkung bei der Ausgabe des Geldes. Im BA gibt es dazu in der kommenden Kollegiumssitzung einen Besprechungspunkt in Vorbereitung eines BA-Beschlusses, weil ja zu diesem Thema auch innerhalb der Bezirksverwaltung eine bestimmte Struktur benötigt wird. Die Erfahrungen von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg zeigen, dass es sicher falsch ist, im Sinne von Aktionismus mit solchen Dingen zu beginnen, ohne vorher genau zu überlegen, was kann man eigentlich damit anfangen und welche Aussagen sind an welcher Stelle relevant (welche Ausgaben sind durch den Bezirk steuerbar). Die Erfahrungen der genannten Bezirke sind grundsätzlich interessant und die Bezirke werden sich noch mal dazu verständigen. Im Herbst wird es dazu eine Auswertung geben, dann wird man eine eigene Entscheidung treffen. Titelscharfe Unterteilung – da ist er sehr im Zweifel, ob das das Ziel sein soll, weil Titel in der Regel nur Teile von Leistungen beinhalten. Er würde eher auf die Produktebene gehen wollen. Innerhalb des BA aber besteht sowohl über den Inhalt als auch über das Ziel weitgehende Übereinstimmung.

Der BzVV stellt fest, dass mit der Beantwortung der Nachfragen die Große Anfrage beantwortet ist.