Auszug - Sondermittel für den Förderverein Theater Adlershof (SM 20-09)  

Aussprache:

Herr BzV Dolling begründet als Vorsitzender des A. f. HhPVI die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV.

Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem "Förderverein Theater Adlershof" werden für das Projekt Umbau Theatersaal (SM 20-09) 3.200,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2020 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

15.03.2021 SB in MdV VIII-45, lfd. Nr.