Auszug - • Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  

-       der Planentwurf wurde seit der letzten Vorstellung im Ausschuss nicht geändert

-       Frau Haußdörfer bittet um nähere Erläuterungen zur denkmalgerechten Fassadengestaltung, das Bezirksamt antwortet dazu, dass mehrere Abstimmungsrunden mit der unteren Denkmalbehörde stattfanden, dies wird im Baugenehmigungsverfahren fortgesetzt

-       zum Erhalt des Denkmals wurde nach Auskunft des Bezirksamts eine vertragliche Regelung getroffen

-       Frau Stantien bittet um nähere Informationen zur städtebaulichen Dichte, da nach dem B-Plan die Abstandsflächen unterschritten werden und eine Überschreitung der Geschossflächenzahl vorgesehen wird, das Bezirksamt stellt in diesem Zusammenhang klar, dass über das fünfte Geschoss hinaus kein weiteres Geschoss, auch kein Staffelgeschoss, mehr zulässig ist

-       Frau Stantien und Frau Haußdörfer weisen auf das Problem der Verkehrssituation hin, die sich auch durch die nach § 34 BauGB erfolgten Genehmigungen für die benachbarten Grundstücke weiter verschärft hat

-       Beschlussfassung: 13 Jastimmen, 1 Neinstimme

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Nach § 19 (3) GO wurde die nachfolgende Drucksache am 04.02.2020 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 Drs. VIII/1014

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE vom 5. Juni 2019 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 348/19) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 348/19).
2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 9-11 VE (Anlage 3 zum BA-Beschluss 348/19).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 1; Enthaltung: 0.