Auszug - Gespräch / Austausch mit der Polizei (Herr Kluge)   

Herr Kluge stellt die Daten für politisch motivierte Kriminalität in Treptow-Köpenick –Abschnitt 65 und 66 vor – exklusiv vorab, bevor die polizeiliche Kriminalstatistik für 2019 veröffentlicht wird (voraussichtlich Mitte des Jahres, wenn die Gerichtsverfahren so weit sind) Es handelt sich bei diesen Zahlen um Fallzahlen.

Fallaufkommen PMK -rechts- mit fremdenfeindlicher Motivation

Tag der Erhebung: 8. Januar 2020

Die Lage hat sich verschärft, wobei man klare Schwerpunkte feststellen kann. Kein Fall von Terrorismus

Der Ausschuss stellt zahlreiche Fragen an Herrn Kluge und debattiert auch untereinander. Herr Kluge wünscht sich, dass alle Fälle der Polizei gemeldet werden, auch wenn es nicht möglich sein wird "Rufer" festzusetzen. Aber dadurch hat die Polizei ein besseres Bild der Lage und kann die Schwerpunktgruppe entsprechend einsetzen. Die Polizei sieht keinen Dissens mit dem Register Treptow-Köpenick, bei welchem die Fälle anders erfasst werden. Die Polizei arbeitet mit dem Register zusammen.

Herr Kerntopf bedankt sich recht herzlich bei Herrn Kluge und lädt ihn ein, an künftigen Ausschusssitzungen teilzunehmen.