Auszug - Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  

Redebeiträge: Herr Oestreich, Herr Kohn.

Abstimmungsergebnis: J 15 / N 0 / E 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/0789

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass sowohl das Schild in der Dörpfeldstraße, das auf das Parken in den Marktpassagen hinweist, als auch der Parkplatzzähler mit der Anzeige "Parkplatz frei" an der Zufahrt des Ärztehauses Florian-Geyer-Straße entfernt werden.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.