Auszug - Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd 11:0:3)  

Herr Tyx erläutert den Antrag, dass bis zur barrierefreien Sanierung über eine Fährverbindung zu garantieren. Herr Doering fragt nach, ob die anderen Alternativen (Aufzüge) geprüft werden. Herr Tyx meint, dass die Prüfungen durchgeführt werden, welche Maßnahme sich am Ende durchsetzen wird. Herr Hölmer erklärt, dass bei SenUVK die Fährverbindung die Priorität 1 hat. Offene Fragen, wie die Art des Betriebes und durch wen der Betrieb erfolgt, werden noch geprüft. Selbst eine Brückenverbindung wird noch einmal geprüft. Veränderungen am Bauwerk selbst werden wegen Denkmalschutz und der Umgebung (Wasser) abgelehnt. Herr Zellmer meint, dass er der Zugänglichkeit dem Denkmalschutz gegenüber Vorrang geben würde. Herr Thies beteiligt sich, sodass die Fährverbindung kommen soll unabhängig von der Entscheidung über die bauliche Lösung. Herr Stahlberg kann sich eine Maßnahme am Tunnel nicht vorstellen.

Die Änderung des Titels wurde einstimmig übernommen.

Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen schnellstmöglich umsetzen

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 2.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0740

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

1. durch bauliche Maßnahmen der Spreetunnel in Friedrichshagen so ertüchtigt wird, dass dort eine barrierefreie Querung ermöglicht wird und
2. bis zur Fertigstellung der vorgenannten baulichen Maßnahmen am Spreetunnel in Friedrichshagen ein Fährverkehr eingerichtet wird.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung bei Änderung des Titels in:

Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen schnellstmöglich umsetzen

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.