Auszug - Protokollkontrolle 12. Sitzung (Herr Bertram), 19. Sitzung - abgelehnt am 14.03.2019 (Herr Schleinitz), 21. Sitzung (Herr Tabbert), 22. Sitzung (Frau Wolff)  

Das Protokoll der 12. Sitzung (Herr Bertram) liegt nicht vor.

Das Protokoll der 19. Sitzung (Herr Bügel) wurde in der 21. Sitzung nicht bestätigt, da ein Teil der Ausschussmitglieder nicht damit einverstanden ist, dass Herr Bügel aus ihrer Sicht eine zu starke persönliche Bewertung zu den Aussagen der Ausschussmitglieder mit in das Protokoll eingebracht hat. Die Thematik und auch das Protokoll werden nun in der 23. Sitzung nochmals erörtert. Frau Kappel fragt Herr Bügel, ob er das Protokoll entsprechend ändert oder ob er es bei dem Protokoll, wie aktuell vorliegend, belässt. Frau Kappel weist auch nochmals auf die Gründe, weshalb das Protokoll nicht bestätigt wurde, hin. Herr Bügel teilt mit, dass die Ausschussmitglieder ihm bitte ihre Änderungswünsche über die Fraktionsmail der AfD schriftlich mitteilen mögen, sodass er dann das Protokoll je nach Änderungswunsch eventuell entsprechend anpassen kann. Das Protokoll der 19. Sitzung wird in der 24. Sitzung nochmals thematisiert.

Das Protokoll der 21. Sitzung (Herr Tabbert) wird einstimmig bestätigt. Das Protokoll der 22.Sitzung (Frau Wolff) wird einstimmig bestätigt.