Auszug - SM 19-07 Alte Möbelfabrik e. V. - Alles Familie, oder was?" und "Is jetzt so in Mode"   

Herr Groos erläutert in Hinblick auf die Äußerung von Herrn Dolling zu Regelfinanzierungen durch Sondermittel, dass es sich hier ausdrücklich um keine Regelfinanzierung handelt. Die Projekte des Antragstellers sind immer unterschiedlich und auch mit unterschiedlichen Zielgruppen. Wenn andere Förderungen statt der Sondermittel in Anspruch genommen würden, wären aus rechtlichen Gründen staatliche Unterstützungen gefährdet. Deshalb sind die Antragsteller auf Sondermittel angewiesen.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 19-07 auf seiner Sitzung am 27.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig (13:0:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Bewilligung des Antrages in Höhe von 3000 €.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.