Auszug - SM 19-03 KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)   

Noch vor Präsentation des Antrags durch Herrn Schlesinger kritisiert Herr Groos die Höhe der beantragten Summe von 7.359 EUR, die seiner Auffassung nach den Rahmen von Sondermitteln sprengt. Frau Vogt regt einen Antrag bei der Dezentralen Kulturarbeit an, wie es vom Ausschuss schon bei Bewilligung der Sondermittel für das letztjährige Projekt mit beschlossen wurde.

Herr Schlesinger erläutert, es gehe nach einer Nacharbeit am Antrag seinerseits nun nur noch um 5.359 EUR.

Frau Kappel regt an, dass der Tourismusverein künftig mit seinem Kulturkonzept bzw. unterstützt vom Bezirksamt in Zusammenarbeit zwischen den Ämtern WeiKu und Wirtschaftsförderung die Veranstaltung fördert.

Alle Mitglieder, die sich äußern, schätzen die Veranstaltungsreihe und die Arbeit von KuKuK e.V. und empfehlen Herrn Schlesinger weitere Quellen wie den Topf der Dezentralen Kulturarbeit, die Kiezkassen o.ä. zu nutzen, da die Summe nicht in voller Höhe gewährt werden könne.

Bezüglich der Höhe der Zuwendung aus Sondermitteln regt Herr Hanke eine Kürzung der Summe um die Anschaffung des Mikros (in Höhe von 1.339 EUR) an. Andere Mitglieder des Ausschusses sprechen sich im Gegenteil für die Anschaffung des Mikros und die Übernahme von weiteren 700 EUR für Mietkosten / PA durch die BVV aus.

Nachdem der Antragsteller selbst angeregt hatte, für die Abstimmung über die Summe den Raum zu verlassen, kommt es auf Antrag der SPD-Fraktion zu einer Abstimmung über eine nichtöffentliche Beratung: Mit 8:5:3 stimmt der Ausschuss bei diesem Tagesordnungspunkt für den Ausschluss der Gäste bei der Beschlussfassung.

In nichtöffentlicher Sitzung werden noch einmal die beiden Vorschläge 4.020 EUR und 2.039 EUR gemacht.

Für den ersten Vorschlag sprechen sich 5 Mitglieder des Ausschusses aus, für den zweiten Vorschlag 9.

Damit wird dem Ausschuss HhPVI empfohlen, dem Antragsteller 2.039 EUR aus Sondermitteln zu gewähren.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Sondermittelantrag SM 19-03 auf seiner Sitzung am 20.02.019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (10:0:4) die Bewilligung des Antrages in Höhe von 2.039,00 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.