Auszug - Entfernung der Stalin-Inschriften am Treptower Ehrenmal  

                                    Frau Bernikas begründet den Antrag.

                                    Herr Igel stellt einen Änderungsantrag vor.

                                    Frau Bernikas: Änderungsantrag reicht nicht aus; vor allem muss es um die Stalin-Zitate gehen. Frau Bernikas schlägt eine Änderung und eine Ergänzung vor: die vorhandenen Stalin-Zitate sollen durch Informationsstelen in den historischen Kontext eingeordnet werden. Ergänzung: “Hierbei ist im besonderen auf das menschenverachtende System des Stalinismus und seiner Opfer einzugehen.”

                                    Herr Wohlfeil: hat kein grundsätzliches Problem mit dem Änderungsantrag der SPD; legt Wert auf Einbeziehung der russischen Förderation; eine Intention sollte aber nicht vorgegeben werden; verweist darauf, dass es schon einmal bis Mitte der neunziger Jahre Informationstafeln gab

                                    Frau Kant: ist fassungslos, was man mit Denkmalen machen will; hat auch ein Problem mit Informationstafeln; wenn, dann nur in Zusammenarbeit mit der russischen Botschaft; das Denkmal ist als Gräberstätte bereits historisch; sie kann keinem der Änderungsanträge zustimmen

                                    Herr Laube: ist sehr befremdet über diese Initiative; das wäre eine Anmaßung des Bezirkes, sich hier einzumischen; Herr Laube ist aber für Aufklärungsarbeit, aber keine Beschädigung der Denkmäler

                                    Frau Grimm: das Denkmal spricht für sich; Informationstafeln zur Geschichte des Denkmals sollten separat aufgestellt werden

                                    Frau Mendl: es handelt sich um eine Kriegsgräberstätte, die strittigen Inschriften befinden sich auf Sarkophagen, diese Inschriften werden Stalin zugeschrieben, sicher ist das auch nicht; Frau Mendl zeigt Bücher, die sich mit dem Denkmal beschäftigen, es sind nur zwei, die aus DDR-Zeiten stammen und sind wahrscheinlich die einzige Beschäftigung damit; Frau Mendl kann sich vorstellen, in Zusammenarbeit mit Historikern und Studenten die Entstehungsgeschichte des Denkmals zu recherchieren, dies könne das Bezirksamt initiieren; Frau Mendl hat ein Problem damit, vor dem Eingang auf Stalin als Verbrecher zu verweisen, wenn innen junge Soldaten liegen und fragt danach, welches Verhältnis man so zu diesen toten Soldaten hätte

                                    Frau Schubert: verweist auf eine radikal linke Gruppe, die immer am 8. Mai ein “Fest” im Treptower Park veranstaltet; die Informationstafeln könnten auch außerhalb der Denkmalanlage aufgestellt werden

                                    Frau Bernikas: die russische Förderation muss selbstverständlich einbezogen werden; die Perspektive der Opfer des Stalinismus darf nicht vergessen werden, Stalin muss in den richtigen historischen Kontext gestellt werden

                                    Herr Weinert: sieht die Gefahr, Menschen vorzugeben, wie sie zu denken haben, es sollte dem Willen jedes einzelnen überlassen werden, sich über die Geschichte zu informieren

                                    Herr Kneidel: junge Leute wissen heute nicht mehr, wie sie mit Denkmalen umgehen und wissen auch über die Geschichte zu wenig

                                    Frau Weise: schlägt vor, den SPD-Änderungsantrag mit der Ergänzung “im Einvernehmen mit der russischen Förderation” zu beschließen

Herr Igel: der Antragsteller übernimmt diese Ergänzung

                                    Abstimmung:

                                    Änderungsantrag in der Fassung der CDU: 2:8 mehrheitlich abgelehnt

                                    Änderungsantrag in der Fassung der SPD: 6:4 mehrheitlich angenommen.

                                    Die Beschlussempfehlung lautet damit:

                                    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Einvernehmen mit der russischen Förderation im Zuge der Sanierung des Treptower Ehrenmals die Entstehungsgeschichte des Ehrenmals durch Informationstafeln erläutert und die Stalin-Inschriften in den historischen Kontext eingeordnet werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Einvernehmen mit der russischen Förderation im Zuge der Sanierung des Treptower Ehrenmals die Entstehungsgeschichte des Ehrenmals durch Informationstafeln erläutert und die Stalin-Inschriften in den historischen Kontext eingeordnet werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                6.                     dagegen:          4.