Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  

Alle Nachfragen konnten geklärt werden.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

Drs. VIII/0

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 214/18 vom 23.08.2017 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13/0/0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.