Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Bericht aus der SE PFin:

Frau Siegel stellt einen Vortrag zum Thema Forderungsmanagement im Bezirksamt vor.

Es liegt eine Terminschiene von SenFin für die Haushaltsplanung für 2020 / 2021 vor, siehe Anlage. Es gibt den Bedarf, die Terminplanung der BVV für 2019 anzupassen.

Bericht aus der SE FM:

Objektmanagement

WLAN Free WIFI Berlin

Mit Schreiben der Senatskanzlei vom 15.12.2016 wurden die Bezirke informiert, dass die Parteien am 11.05.2016 / 18.05.2016 eine Nutzungsvereinbarung zur Einrichtung von WLAN-Hotspots an Gebäuden auf Grundstücken des Bezirks geschlossen haben. Der dieser Vereinbarung zugrundliegende Vertrag zwischen dem Land Berlin und der abl social federation GmbH zur Einrichtung und zum Betrieb kostenfrei nutzbarer WLAN-Hotspots im Land Berlin vom 25.11.2015 ("rdervertrag") wurde zwischenzeitlich angepasst und erweitert.

Geplant war, insgesamt 106 Geräte als Outdoor-WLAN-Hotspots für die Stadtgebäude, 118 Geräte für Wirtschafts- und Kulturgebäude sowie 35 Outdoor-WLAN-Hotspots für Einkaufsstraßen und 66 für andere öffentliche Plätze zu nutzen.

Die Indoor Hotspots sollen in erster Linie für Aufenthalts- und Pausenräume oder Cafeterias der 124 Jugend- und Freizeiteinrichtungen sowie für die 54 Senioren, Sozial- und Obdachloseneinrichtungen genutzt werden. Hierfür hat das Land Berlin eine Standortliste erstellt. Im Mai 2016 wurde der Vertrag zwischen dem Bezirksamt Treptow-Köpenick, der Senatskanzlei und der mit der Umsetzung beauftragten Firma abl social federation GmbH geschlossen.

Zum ersten Quartal 2017 konnten 650 WLAN-Spots in Berlin realisiert werden.

Die WLAN-Zugänge sind zeitlich unbegrenzt und kostenfrei nutzbar.

Im Bezirk Treptow-penick konnten bis dahin 36 Hot Spots eingerichtet werden (siehe anliegende Liste).

Hierfür waren entsprechende behördliche Genehmigungen sowie Entwurfsplanungen und diverse Abstimmungen mit den Einrichtungen erforderlich.

Auf Anfrage der Senatskanzlei zur Verlängerung des Vertrages über den 31.05.2018 hinaus um weitere drei Jahre hat sich das Bezirksamt dafür entschieden und möchte weitere WLAN-Hot-Spots einrichten lassen. Die erforderlichen Mittel sollen den Bezirken von der Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Basiskorrektur zur Verfügung gestellt werden.

In Abstimmung mit dem Bezirksbürgermeister, der Wirtschaftsförderung und der Serviceeinheit Facility Management ist für weitere bezirkliche Liegenschaften die Einrichtung der Hot Spots geplant. Ein für unsere Bürgerinnen und Bürger wichtiger Standort, Adlershof, befindet sich bereits in diesem Umsetzungsprozess.

Schutzhülle e.V.

Die bisher durch den Verein genutzten Räumlichkeiten im Objekt Hans-Schmidt-Str. 6 / 8 werden aufgrund des stetigen Personalzuwachses vom Bezirksamt selbst benötigt, sodass für die Unterbringung des Vereins neue Räumlichkeiten gesucht und auch gefunden wurden.

Der Verein, der sich die Betreuung und Unterstützung von sozial schwachen und benachteiligten Frauen und Kindern mittels kreativer Arbeit in den Werkstätten Keramik, Malerei und Textil sowie niedrigschwelliger Beratungsangebote zur Aufgabe gemacht hat, kann nun, voraussichtlich zum 01.11.2018, nach Abschluss der erforderlichen Umbau und Renovierungsarbeiten die neuenume im Bürodienstgebäude Rinkartstraße 11 / 13 beziehen und an diesem Standort weiter seiner für den Bezirk bedeutsamen Arbeit nachgehen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 03 PFin_Haushalt 2020_21 Entwurf Terminplan (56 KB)    
Anlage 2 2 TOP 03 SE FM Standortliste WLAN Stand Sept 2018 (65 KB)    

 
 

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