Auszug - Sondermittel für den Verein "Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V. " (SM 18-23)
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Verein "Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V." werden für das Projekt Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick (SM 18-23) 2.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 9.
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