Auszug - Sondermittelantrag Kulturwerk i.G. Oberschöneweide  

Herr Moltzahn begründete im Ausschuss den Antrag auf Sondermittel:

- Kirchbauhof Ggmbh ist insolvent

- am 07.10.2002 mussten Rheinbeckhallen geschlossen werden

- Verein Kulturwerk Oberschöneweide wurde im November gegründet

- dadurch soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass ABM- Projekte vom Kirchbauhof weitergeführt werden können (voraussichtlich bis Mai 2003)

- Sondermittelantrag an BVV beinhaltet: Mittel (4.097,- €), um notwendige Arbeitsmaterialien aus der Insolvenzmasse herauskaufen zu können (Bürotechnik)

- Neue ABM-Stellen sind über den Monat Mai 2003 bereits beim Arbeitsamt beantragt worden

Der Kulturausschuss beschließt, dem Kulturwerk i.G. Oberschöneweide eine Summe von 4.097,- € aus den Sondermitteln der BVV zu gewähren (Vorlage für den HH-Ausschuss).

Der Beschluss wurde mit einem Stimmverhalten von 6 : 3 : 1 mehrheitlich angenommen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               6.                     dagegen:         3.                     Enthaltung:     1.