Auszug - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (Frau Dr. Schlaak / Hr. BzStR Hölmer und Hr. BzStR Geschanowski)  

Frau Dr. Schlaak, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen:

Haushalt wurde ohne Änderungen beschlossen.

Anmerkungen:

Sorgenkind im Bereich Grün sind die Unterhaltung der Grünanlagen.

Im Bereich Naturschutz ist das größte Problem die Kontrolle der Naturschutzbelange.

Insgesamt hat sich die Situation verbessert.

Herr Geschanowski, BzStR für Naturschutz:

Personaldichte ist zurzeit ein Problem. Aber dank der Umsteuerung des rot-rot-grünen Senats wird es mehr Stellen geben. Somit ist eine Entspannung im Bereich zu erwarten.

Im Titel 52190: Hohes Guthaben aus den Ausgleichsmaßnahmen. 1,6 Millionen Euro werden den Berliner Forsten zur Verfügung gestellt, um Renaturierung des ehemaligen Reifenwerks in Schmöckwitz vorzunehmen.

Herr BzV Groos fragt zu den 1,6 Mio. Euro: Wie werden die Mittel abgerufen, wie sieht die Vereinbarung mit den Berliner Forsten aus?

Herr BzStR Geschanowski: Vereinbarung ist sehr frisch, zurzeit können keine Details genannt werden.

Herr BzV Freier-Winterwerb fragt: Strukturelle Probleme im Bereich Naturschutz sind groß, wo sieht der Herr BzStR Geschanowski Handlungsfelder, die dem Bereich strukturell besser aufstellen können?

Herr BzStR Geschanowski: Die Lage wird sich in den nächsten Jahren nicht verbessern. Treptow-Köpenick steht als Flächenbezirk schwierig da, weil die Wege zu weit sind.

Herr BzV Wohlfeil: Welche Änderungen sehen Sie, um den Bereich besser aufzustellen, die Wege können ja nicht verändert werden.

Herr BzStR Geschanowski: Qualität kann nicht verändert werden. Strukturelle Probleme können nicht behoben werden.

Herr BzV Freier-Winterwerb: Die Haushaltslage ist ein Problem. Der Bereich Naturschutz muss im Bereich der Kosten-Leistungs-Rechnung besser werden. Ich möchte sie auffordern, sich mit dem Bezirksamtskollegium darüber zu verständigen, hier Maßnahmen zu ergreifen.

Frau BzV Dr. Schlaak: Die Diskussion im Ausschuss für UmNatGr hat die Lage im Amt thematisiert und empfohlen, hier die Kooperation mit dem Senat zu intensivieren.

Herr Hölmer, BzStR für Grünflächen: Auch der Bereich Grün hat strukturelle Probleme. Besonders mit dem Posten "Pflege und Unterhaltung von Grünflächen". Das geht allen Flächenbezirken so. Das Bezirksamt hat bereits versucht. auf Landesebene eine Änderung beim Produkt zu erreichen. Eine Änderung auf Landesebene muss erreicht werden. Wenn die Zuwendungsbasis durch eine Änderung des Produkts geändert wird, würde sich die Lage sowohl bei Umwelt als auch bei Naturschutz wohl verbessern. Die Maßnahme ist jedoch abhängig von der Zustimmung durch die Senatsverwaltung für Finanzen.

Darüber hinaus wird in diesen beiden Bereichen intensiv mit dem Steuerungsdienst kooperiert, um die Lage im Grünflächenamt zu verbessern.

ssern.