Auszug - Sondermittel für das FEZ Berlin (SM 17-31)  

 
 
9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.8 Beschluss:0141/09/17
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0223 Sondermittel für das FEZ Berlin (SM 17-31)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0141/09/17
 Ursprungaktuell
Initiator:Stv. BzVVBzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
 2.5. Bezirksregion 04 Johannisthal
 2.6. Bezirksregion 05 Oberschöneweide

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem FEZ Berlin werden für das Projekt " Zirkus Mondiale " (SM 17-31) 2.871,95 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4000, Titel 68406, nachzuweisen.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 7.


  Beschluss: 20.07.2017 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 01.09.2017 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, SozJug  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 01.09.2017  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)