Auszug - Gründung eines Schulzentrums in Adlershof  

Linke: Änderungantrag

"Eine Gemeinschaftsschule", Schulzentrum mit Grund- und Oberschule rausstreichen

Vertagungsantrag von CDU: 5/6/0 - Vertagung abgelehnt.

Frau BzV Haußdörfer plädiert für die Konkretisierung auf "Gemeinschaftsschule", ggf. Korrektur in BVV und sicherlich sind auch diese Änderung sowie der BVV-Beschluss aus 2016 zu diskutieren.

Nachfrage Frau BzV Wahlen: kann man verschieben? Nein, da bei der nächsten Sitzung am 06.07.2017 Frau BStR Flader erneut nicht dabei sein kann.

Nachfrage Frau BD Tiefenbacher: Es sei das Gleiche. Aber ist es eben nicht.

Abstimmung Änderungsantrag: mehrheitlich / dagegen: 1 CDU / Enthaltungen: 3 AfD

Abstimmung Antrag in geänderter Fassung: einstimmig / bei 4 Enthaltungen von AfD und CDU.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

Drs. VIII/0149

Im Entwicklungsgebiet Adlershof (Hermann-Dorner-Allee / Eisenhutweg) wird ein Schulzentrum mit Grund- und Oberschule unter der Voraussetzung des Vorliegens der planungsrechtlichen und haushaltsmäßigen Bedingungen errichtet.

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der folgenden geänderten Fassung:

Im Entwicklungsgebiet Adlershof (Hermann-Dorner-Allee / Eisenhutweg) wird eine Gemeinschaftsschule unter der Voraussetzung des Vorliegens der planungsrechtlichen und haushaltsmäßigen Bedingungen errichtet.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.