Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache mit der Anmerkung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mit 13:0:0 Stimmen beschlossen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Gemäß § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

Drs. VIII/0108

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit der nachfolgenden anzubringenden Anmerkung beschlossen:

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel (Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Titel 52101).

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.