Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  

Der Ausschuss stimmt der Anmeldung mit 10 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen zu.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:4) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 33/2017 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit nachfolgender Änderung beschlossen:

Die Mittel von Kapitel 3800 Titel 73807 sollen dem Kapitel 3800 Titel 52101 zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.