Auszug - Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  

Herr Zellmer stellt den Antrag vor. Die Zuständigkeit wird hinterfragt.

Herr Hölmer informiert darüber, dass es schwierig wird die Stellen zu besetzen, "da der Markt momentan nicht mehr hergibt".

Darüber hinaus bezahlt der Senat besser als Bezirke. Bei insgesamt 30 Stellen (24 Bezirke - 6 Länder) wird es sehr schwierig geeignetes Personal zu finden.

Herr Zellmer plädiert für Zuständigkeit.

Abstimmung Zuständigkeit: 3/9/3 -> Ausschuss nicht zuständig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (3:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 3.